SPD Laudenbach


 

Einladung zur Besucherfahrt: „Schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

Am 25. Oktober ist es wieder soweit: Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born lädt ein zur Besucherfahrt in den Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart.

Schwetzingen/Stuttgart. Nachdem in der letzten Zeit nur virtuelle Landtagsrundgänge möglich waren, freut sich Landtagsvizepräsident Daniel Born aus Schwetzingen nun umso mehr auf die erste Besucherfahrt aus seinem Wahlkreis nach Stuttgart seit einigen Monaten: „Wer mich kennt, der weiß, wie wichtig es mir ist, den Wahlkreis mit nach Stuttgart zu nehmen. Bei Besuchergruppen aus dem Wahlkreis freue ich mich immer, dass es mal so wörtlich genommen wird und ich den Wahlkreis auch wirklich mit Menschen zu Besuch im Landtag habe“, so Born und weiter: „Kommen Sie mit, schauen Sie mir über die Schulter und lernen Sie meinen Arbeitsplatz kennen!“

 
Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins mit Rück- und Ausblick

Corona-Pandemie verhinderte bislang Geburtstagsfeiern

Laudenbach. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie zogen sich wie ein roter Faden durch die Berichte der Verantwortlichen bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins. Diese treffen die örtlichen Genossen besonders hart, weil sie in diesem Jahr auf eine 120-jährige Geschichte zurückblicken können und bislang alle Veranstaltungen, die in diesen Kontext gestellt werden sollten, absagen mussten. Nach der Jahreshauptversammlung im Oktober 2020 ruhte das Ortsvereinsleben bis zum Juli 2021, als die Arbeitsgemeinschaft 60 plus wieder mit einem Monatstreffen erste Aktivitäten startete. Die Ortsvereinsvorsitzende Vanessa Bausch freute sich über den guten Besuch im Georg-Bickel-Haus. Viel Beifall gab es für den Überraschungsgast, den "Noch Bundestagsabgeordneten" Lothar Binding, der wenige Tage vor seinem Ausscheiden noch einmal den Ortsverein besuchte, sowie Bürgermeister Benjamin Köpfle, die beide nach einem ehrenden Gedenken an drei verstorbene Mitglieder das Wort ergriffen.

 
Die Freitagspost: Die Unabhängigkeit der STIKO

In der heutigen Freitagspost stellt Daniel den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion zur STIKO vor.

Wir haben unsere Fraktionssitzung am Dienstag genutzt uns mit Prof. Thomas Mertens, dem Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO), auszutauschen. Im Anschluss haben wir SPD-Abgeordneten alle gemeinsam eine Erklärung veröffentlicht, die ich Ihnen und euch gerne zukommen lassen will.

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg bekennt sich zur außerordentlichen Bedeutung der Ständigen Impfkommission für Deutschland und Baden-Württemberg. Die Stiko ist ein unabhängiges Gremium. Seit bald einem halben Jahrhundert unterstützt sie die Politik mit medizinischen Empfehlungen und Ratschlägen.

Die Unabhängigkeit der Ständigen Impfkommission ist ein hohes Gut, das es zu bewahren und zu unterstützen gilt. Denn diese Unabhängigkeit hat sich gerade auch in der Corona-Pandemie als Garant für Vertrauen und Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung und der Ärzteschaft erwiesen.

 
SPD: Joana konzertiert zum 120-jährigen Jubiläum in der Sonnbergschule

Am 9. Oktober Lieder für Eingeborene, Zugezogene und Fortgegangene

Laudenbach. Es war ein Herzensanliegen der Verantwortlichen des SPD-Ortsvereins, im Jahr des 120-jährigen Bestehens wieder einmal die bekannte und geschätzte Liedermacherin Joana für ein Konzert zu gewinnen. Dieses sollte am internationalen Frauentag den Einstieg in das Geburtstagsjahr bilden, musste aber aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden. Man konnte aber in der Hoffnung, dass die Pandemie dies dann zulässt, mit dem 9. Oktober einen Ersatztermin vereinbaren und jetzt ist man sich sicher, dass dieses Konzert - selbstverständlich unter Einhaltung der aktuellen Corona-Bestimmungen - stattfinden kann.

"In der Heimat isses schää", so heißt Joanas Programm, mit dem sie diesmal zusammen mit dem SWR1-Pianisten Peter Grabinger zu Gast sein wird. Und wer sie kennt, weiß auch, dass das ausgezeichnete "Mannemer Bloomaul" in ihren Liedern immer mit einem Augenzwinkern unterwegs ist. Seit vier Jahrzehnten schreibt Joana ihre eigenen Texte und Musiken nach bester Singer-Songwriter-Manier. Ihre Texte - poetisch aber trotzdem politisch, ihre Töne - leise in einer lauten Welt, ihr Programm - klug aber nicht kopflastig. Ihr gelingt Tiefgang mit Leichtigkeit, Konventionelles kontert sie mit Kabarettistischem, Nachdenklichem und befreiendem Lachen und das alles In Hochdeutsch, aber auch "in ihrer schääne Mudderschbrooch Kurpfälzisch".

 
Born zum inklusiven Wahlrecht: „Dieser Wahlsonntag ist schon jetzt ein Fest der Demokratie“

Der Schwetzinger SPD-Landtagsabgeordnete Daniel Born und die Eppelheimer SPD-Kreisrätin Renate Schmidt freuen sich über das inklusive Wahlrecht, das bei dieser Bundestagswahl erstmalig zur Anwendung kommt.

Schwetzingen/Eppelheim. Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Eppelheimer Kreisrätin Renate Schmidt haben es viele Jahre gefordert und nun ist es endlich Realität: Bei dieser Bundestagswahl dürfen zum ersten Mal auch Menschen mit einer Vollbetreuung wählen. Born, der neben seinen Wahlkreisaufgaben auch Vizepräsident des Landtags ist, erklärt: „Endlich! Es gab lange Zeit sogenannte Wahlausschlüsse. Das bedeutet, dass Menschen aus bestimmten Gründen von Wahlen ausgeschlossen waren. In Deutschland waren dies bis 2019 entgegen der Vorgaben der Vereinten Nationen mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung. Schon lange war klar, dass dieses Unrecht ein Ende haben muss. Vor zwei Jahren hat der Bundestag dann endlich die Wahlausschlüsse von Menschen mit Betreuung in allen Angelegenheiten gestrichen. Seitdem dürfen alle volljährigen Staatsbürger wählen und es gilt ein inklusives Wahlrecht für alle.“

 
Fahrradleasing für Mitarbeitende der Gemeinde Laudenbach

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 20.09.2021 - zum TOP „Fahrradleasing für die Beamtinnen/Beamten und Beschäftigten der Gemeinde Laudenbach"

Die SPD begrüßt die Überlegungen der Verwaltung, den Beamten*innen und den Beschäftigten der Gemeinde Laudenbach Dienstfahrräder in Form von Leasingverträgen zur Verfügung zu stellen, denn auch hier wird aus unserer Sicht wieder ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet.

Bei der Ausschreibung im Juni diesen Jahres durch die Stadt Weinheim zeigten zunächst drei Dienstleister durch Herunterladen der Vergabeunterlagen Interesse. Letztlich gab aber nur ein einziger Bieter die „Bikeleasing-Service GmbH & Co.KG“ aus Vellmar ein elektronisches Angebot ab.

Der Anbieter verfügt über ein Netzwerk von 5.000 Fahrradhändlern und nach Prüfung aller Unterlagen durch die Stadt Weinheim konnte festgestellt werden, dass es sich um ein wirtschaftliches Angebot handelt.

Die monatlichen Leasingraten werden in Form einer Entgeltumwandlung vom Bruttogehalt der Mitarbeiter*innen abgezogen, wodurch sowohl für die Gemeinde als auch für die Beschäftigten weniger Sozialversicherungsbeiträge anfallen. Dies betrifft in erster Linie jedoch „nur“ nur die Beschäftigten im Angestelltenverhältnis der Gemeinde, da für die Beamten*innen keine SV Beiträge anfallen. Die monatlichen Kosten eines einzelnen Fahrrads ohne Übernahme der Kosten für die Pflichtversicherung durch die Gemeinde würden sich für die Beschäftigten auf 161,60 € brutto belaufen.

Momentan besteht lt. einer unverbindlichen Abfrage durch die Gemeinde ein Interesse an rund 25 Fahrrädern.

 
Änderung der Richtlinien für das Amtsblatt der Gemeinde Laudenbach

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 20.09.2021 - zum TOP „Änderung der Richtlinien für das Amtsblatt"

Das Amtsblatt der Gemeinde ist für sehr viele Bürgerinnen und Bürgern in Laudenbach ein wichtiges Informationsblatt – und teilweise sogar das einzige Informationsmedium für das Ortsgeschehen. Nicht alle Menschen haben die regionale Tageszeitung oder Zugriff zu den digitalen Medien, wie Online-Zeitungen, Web-Seiten oder gar zu weiteren sozialen Medien, um sich dort über das aktuelle Geschehen zu informieren.

Viele Leute lesen auch sehr interessiert die Protokolle aus den Gemeinderatssitzungen. Diese wurden nun jüngst auch sehr verkürzt wiedergegeben. Das findet bei vielen Leserinnen und Lesern nicht unbedingte Zustimmung. Der Verweis auf die Internetseite ist da nur für einen Teil der Bevölkerung hilfreich.

Mit der Verwaltungsvorlage ist beabsichtigt, die Anzahl der kostenaufwändigen Mehrseiten im Amtsblatt zu reduzieren, indem die Zeichenzahl für nichtamtliche Berichte von bisher 3.000 auf 2.000 gekürzt werden soll. Wer schonmal einen Vereinsbericht geschrieben hat, weiß, welche Herausforderung 3.000 Zeichen inkl. Leerzeichen darstellen. Eine Kürzung um 1.000 Zeichen ist tatsächlich „sportlich“ betont Fraktionssprecherin Ulrike Schweizer. Die SPD-Fraktion schließt sich daher dem Alternativ-Vorschlag an, eine Reduzierung um 17% – das sind 2.500 Zeichen – vorzunehmen.

 
Klimaschutzmanagement der Gemeinde Laudenbach

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Gemeinderatssitzung vom 20.09.2021 - zum TOP „Klimaschutzmanagement der Gemeinde Laudenbach"

Für eine erfolgreiche Umsetzung des Laudenbacher Klimaschutzkonzeptes braucht die Verwaltung Unterstützung. Wie bereits im Zuge der HH-Planung diskutiert, erachtet die SPD-Fraktion eine dafür eingerichtete 50% Teilstelle für absolut angemessen.

Auf Grundlage eines Förderprogramms des Bundes haben wir uns eine 100%ige finanzielle Förderung für die nächsten 3 Jahre erhofft.

Man könnte nicht glauben, dass dieser Bundesregierung der Klimaschutz tatsächlich ein wichtiges Anliegen sein könnte. Förderanträge sind undurchsichtig und äußerst kompliziert gestaltet. Deshalb wurde die „Energy Effizienz GmbH“ damit beauftragt, den Antrag zu erstellen.

Leider wird die Personalstelle nun nicht mit 100% sondern mit nur 65% gefördert. Die verbleibenden 35% müssen somit von der Gemeinde aufgewendet werden.

Das sind für die nächsten drei Jahre grob überschlagen für die 50% Stelle etwa 11.000 Euro pro Jahr. Das muss es uns doch wert sein!

 
Gerechter Lohn muss Leistung und Gegenleistung abbilden

SPD-AG 60+ beleuchtet im Monatstreffen Kernanliegen der Arbeitnehmerschaft

Laudenbach. Mit der Frage "Was ist ein gerechter Lohn?" beschäftigte sich die Arbeitsgemeinschaft 60+ innerhalb des SPD-Ortsvereins bei ihrem Septembermonatstreffen im Georg-Bickel-Haus und hierbei wurde deutlich, dass die Frage nach dem gerechten Lohn so alt ist wie die Lohnarbeit selbst und dennoch nichts an Aktualität verloren hat, wie AG-Sprecher Herbert Bangert einleitend ausführte. Er ging zunächst auf den laufenden Bundestagswahlkampf und die erfreulichen Zustimmungswerte für Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD ein. Der Wahlkampf der CDU sei geprägt von Verzweiflung und treibe teilweise merkwürdige Blüten. Bangert kritisierte die von ihm eigentlich geschätzte Bundeskanzlerin, die die letzte Bundestagsdebatte als Wahlkampfbühne genutzt habe und hierbei ihren Parteifreund nachdrücklich empfohlen und den Vizekanzler ihrer Regierung hart kritisiert habe. Dass man jetzt die "Rote-Socken-Kampagne" aus dem Jahr 1994 aus der Mottenkiste hole, sei geradezu erbärmlich und eine Razzia in einer dem Finanzministerium unterstellten Behörde, für die ein Staatsanwalt mit CDU-Parteibuch verantwortlich zeichne, sei ein neuerlicher Versuch, Olaf Scholz zu diskreditieren. Wie die Umfragewerte allerdings zeigten verfange diese Taktik nicht. Bangert bedauerte, dass Not und Verzweiflung wohl auch die Laudenbacher CDU erreicht habe. Anders könne man die Presseerklärung zum Thema "Schließung des EDEKA-Marktes" kaum deuten und dass man hierbei auch Bürgermeister Benjamin Köpfle in bemerkenswerter Weise kritisierte, zeige ihm, dass wohl auch die Wahlniederlage bei der Bürgermeisterwahl noch nicht verarbeitet sei.

 
SPD Hemsbach – Jahreshauptversammlung in Zeiten von Corona
v.links: Clemens Domeier, Lorenz Aschemann, Hans-Christian Bodien, Joel Kirchner, German Braun, Frauke Asche

Am vergangenen Donnerstag, den 16.09.2021 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hemsbach im Sitzungssaal des Alten Rathauses unter Einhaltung corona-geeigneter Maßnahmen statt.

 

Neben dem Bericht des Vorstandes durch maßgeblich den 1.Vorsitzenden, German Braun, für den Zeitraum vom 13.02.2020 bis heute über die natürlich durch die Pandemie bedingt reduzierten und angepassten Aktivitäten der SPD Hemsbach, wurde der Rechenschaftsbericht 2020 vorgetragen. Außerdem wurde über die Arbeit der SPD-Fraktion im Hemsbacher Gemeinderat berichtet.

 

Nach einer kurzen Aussprache wurde auf Antrag von Bodo Nakoinz der Vorstand entlastet. Die anschließenden turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand ergaben folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzender bleibt German Braun, zum Stellvertreter wurde Clemens Domeier gewählt. Die Kasse übernimmt Elke Wörmann-Wiese, Protokollantin ist Antje Löffel und für die Presse zeichnet Sabrina Pier-Banerjee verantwortlich. Zu Beisitzern wurden gewählt: Frauke Aschemann, Lorenz Aschemann, Hans-Christian Bodien, Michael Jaletzky und Joel Kirchner.

 

Im Berichtszeitraum hat sich die SPD Hemsbach vieler drängender kommunalpolitischer Themen gewidmet: So brachte sie sich bei der wichtigen Haushaltsplanung der Stadt mit ihren Akzenten ein, setzt sich für den Erhalt des Freibades Wiesensee ein und engagiert sich für eine Stadtentwicklung, die auch sozialen Belangen gerecht wird. Im Mittelpunkt steht hierbei die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Rahmen der aktuell laufenden Überplanungen beim Seeweg, der ehemaligen Uhlandschule und dem früheren Beltz Gelände. Ein weiterer Schwerpunkt der politischen Arbeit war und ist die Gewährleistung eines sicheren Schulbetriebes unseres breiten Schulangebotes in der Stadt, insbesondere hinsichtlich der pandemischen Problematik. Genauso macht sich die SPD Hemsbach weiterhin stark für den unerlässlichen Ausbau der digitalen Ausstattung in unseren Bildungsstätten. Hier gibt es noch viel zu tun.

Trotz Corona konnten die die Hemsbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihre Arbeit in 15 Vorstandssitzungen im Berichtszeitraum – auch virtuell – dauerhaft und verlässlich fortsetzen. Dabei nahmen die Landtagswahl und die Bundestagswahl breiten Raum ein. Die langjährige Gesprächsreihe „Ihre Meinung-Unser Kaffee“, mit dem die SPD-Mitglieder das Gespräch mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt suchen, konnte trotz Corona aufrechterhalten werden, wenn auch das eine oder andere Mal als Video-Konferenz. Dieses bürgernahe Gesprächsformat werden die Hemsbacher Genossinnen und Genossen weiterhin anbieten.

Aktuell nimmt der Bundestagswahlkampf die Aufmerksamkeit des Ortsvereins erwartungsgemäß sehr in Anspruch. Dabei suchen die Sozialdemokraten auch gerne das Gespräch vor Ort. Am Donnerstag wird ein Infostand während des Bauernmarkts beim Rathaus und am Samstag von 10 bis 12 Uhr beim Sopo in der Bachgasse angeboten.