SPD Laudenbach

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Politischer Aschermittwoch 2023 in Ludwigsburg

Am Mittwoch den, den 22. Februar findet nach langer Corona Pause endlich wieder der Politische Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg statt.

Hauptredner ist in diesem Jahr:

Alexander Schweizer MdL, Staatsminister und Stv. Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz

Mit dabei sind auch unser Vorsitzender Andreas Stoch, unsere stellvertretende Vorsitzende Jasmina Hostert und Generalsekretär Sascha Binder. Der Musikverein Ludwigsburg-Oßweil e.V. wird den Politischen Aschermittwoch musikalisch umrahmen.

Auch die SPD Rhein-Neckar-Kreisvorsitzenden Andrea Schröder-Ritzrau und Daniel Born, MdL und Landtagsvizepräsident, seine Landtagsabgeordnetenkollegen Jan-Peter Röderer und Sebastian Cuny sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Lothar Binding werden uns nach Ludwigsburg begleiten.

Wir haben einen Reisebus gechartert, mit dem wir gemeinsam nach Ludwigsburg fahren werden.

Zustiege sind

  • 8:30 Uhr Heidelberg, Alte Eppelheimer Straße, kurz vor Ecke Emil-Maier-Straße, 69115 Heidelberg (Fernbusbahnhof)
  • 9:30 Uhr Sinsheim, Mitfahrerparkplatz an der B39 (Ecke Karlsruher Str./Am Leitzelbach) A6-Ausfahrt Nr. 33 Sinsheim (Richtung Dühren)

Hier kannst Du Dich anmelden! 

Da der Landesverband und die SPD-Kreisverbände Rhein-Neckar und Heidelberg die Fahrt finanziell unterstützen, würde dich die Fahrt nur 5,00 Euro kosten (Nichtverdiener:innen auch weniger). Die Fahrtkosten werden im Bus kassiert.

In der Halle in Ludwigsburg werden für uns Plätze reserviert sein. Eine Anmeldung beim SPD-Landesverband ist dann nicht mehr notwendig.

 

Viele Grüße und herzliche Einladung 

SPD-Kreisverband Heidelberg & SPD-Kreisverband Rhein-Neckar mit dem Team des SPD-Regionalzentrums

 
Daniel Born: „Willkommen im Herzen der Demokratie“ / Demokratietour zu Daniel Borns Arbeitsplatz im Landtag

Schwetzingen/Wiesloch/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu einer Demokratietour nach Stuttgart eingeladen, die sich an Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch und seinem Wahlkreis Schwetzingen richtete. Rund 50 Interessierte aus der Region nutzten die Möglichkeit, bei einer gemeinsamen Fahrt in den Landtag die Arbeit von Daniel Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt näher kennenzulernen.

Nach einem gemütlichen Brezelfrühstück während der Busfahrt erkundete die Gruppe das Landtagsgebäude. Die Architektursprache des Landtagsgebäudes sei nach dem Entwurf von Horst Linde konzipiert, so der Referent des Besucherdienstes, und stehe mit seiner Glasfront symbolhaft für Demokratie und Transparenz. Im Mittelpunkt des Tages stand das Gespräch mit Daniel Born, in dem der Wohnungs- und Bildungsexperte seinen Gästen Rede und Antwort stand.

 
SPD Laudenbach: Zu früh, um Aussagen über die Hebesätze der Grundsteuer in Laudenbach zu machen

Die ersten Grundsteuermessbescheide sind mittlerweile bei den Bürger:innen eingetroffen. Wie bereits erwartet, fallen die neuen Messbeträge aufgrund des neuen Bewertungsverfahren deutlich höher aus, als bisher. Teilweise haben sich die Beträge sogar vervierfacht.

Der SPD-Ortsverein hatte in der Veranstaltung im AWO-Haus im Oktober 2022 die aktuelle Entwicklung prognostiziert. Nicht zuletzt ist dies auf die deutlich gestiegenen Bodenrichtwerte zurückzuführen. Rechnet man mit den zurzeit gültigen Hebesätzen der Gemeinde Laudenbach seine zukünftige Steuerbelastung aus, ist es durchaus erschreckend. Teilweise haben sich die Beträge vervierfacht.

Dennoch sieht die SPD-Fraktion zurzeit keinen Grund zur Beunruhigung. Der Gemeinderat wird sich frühestens Mitte 2024 mit einer möglichen Anpassung der Hebesätze beschäftigen. Welcher Art die Anpassung der Hebesätze sein wird, kann zurzeit aber noch nicht mit Sicherheit gesagt werden. Es sind viele Themen offen und noch nicht beraten. So ist aus Sicht des SPD der jüngst erschienene Artikel der CDU-Fraktion völlig verfrüht und mutet an, wie ein „Lesen in der Glaskugel“.

 
Die Freitagspost: Baden-Württemberg muss sich für den Radikalenerlass endlich entschuldigen

Baden-Württemberg muss sich endlich entschuldigen. Die demokratische Reise unseres Landes seit 1945 hatte auch seine Irrungen und Wirrungen. Eine vollkommen falsche Richtung nahm sie 1972 mit dem sogenannten Radikalenerlass. Der Beschluss von Willy Brandt und der Ministerpräsidenten der Länder sah vor, dass vor jeder Einstellung in den öffentlichen Dienst eine Anfrage beim Verfassungsschutz gestellt werden musste. Der Bund und die sozialdemokratisch regierten Länder beendeten bereits 1979 wieder diesen Fehler. In Süddeutschland wurde noch in den 80er Jahren nach dem Radikalenerlass vorgegangen.

 
Bahntrassen, Kasernen, Wohnraum, Flucht, Energie, Bildung, Bürokratie und der Hockenheimring: 8 Fragen, 8 Antworten

Hockenheim. Die Schwetzinger Zeitung hatte Daniel Born und seinen beiden Wahlkreiskollegen die Möglichkeit gegeben, zu acht Themen darzulegen, wie sie dazu stehen. Vielleicht haben Sie die Fragen und die Antworten schon in Ihrer Zeitung gelesen? Wenn nicht,  haben Sie hier die Möglichkeit, herauszufinden, wie Wahlkreisabgeordneter Born diese acht Themen, die unseren Wahlkreis Hockenheim-Schwetzingen direkt betreffen, bewertet. Viel Spaß beim Lesen!

 
Katarina Barley kommt - Neujahresempfang

Die SPD Weinheim lädt zum Neujahresempfang ein. Am Samstag, den 28. Januar trifft sich die SPD um 18 Uhr im Rolf-Engelbrecht-Haus in der Breslauer Str. 40/1. Mit Katarina Barley (MdEP) wird nicht nur die ehemalige Bundesfamilien- und -justizministerin, sondern aktuelle Vizepräsidentin des Europaparlaments zu Gast sein. Katarina Barley wird dabei über die aktuellen Herausforderungen in der Europäischen Union referieren, aber auch darauf eingehen, welche Schwerpunkte die Sozialdemokratische Familie Europas für die kommende Europawahl sieht.

 
Kurpfalz-Horizonte: Daniel Born startet sein neues Gesprächsformat mit Karla Spagerer in Oftersheim

Oftersheim. Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) lädt ein zur Premiere seiner Veranstaltungsreihe Kurpfalz-Horizonte. Am 27. Januar um 18 Uhr findet die Auftaktveranstaltung des modernen Talkformats im Oftersheimer Rose-Saal statt. „Unsere Demokratie lebt davon, dass wir Geschichten und Ideen, Positionen und Werte, Streitiges und Versöhnendes miteinander diskutieren. Genau dazu will ich mit den Kurpfalz-Horizonten einen Impuls geben“, lädt der Schwetzinger Landtagsabgeordnete alle Bürger nach Oftersheim ein.

 
Die Freitagspost: Eine Klausur in Mannheim und ein Spitzentreffen in Bad Boll

Im Januar startet für mich das Arbeitsjahr – und in den vergangenen Jahren habe ich mich daran gewöhnt – mit den Klausurtagungen: Am Montag war die Klausur des Fraktionsvorstands in Mannheim, dann von Dienstag bis gestern ging die gesamte Fraktion in unserer Quadrate-Großstadt in Klausur. Heute Abend geht es zum Spitzentreffen nach Bad Boll – und morgen findet dann dort zunächst die Klausur des Landespräsidiums und dann des Landesvorstands statt.

Natürlich sind das Gespräch und auch der direkte Kontakt wichtig – aber am Schluss muss sich jede Sitzung, jedes Treffen und jede Besprechung an den Ergebnissen messen lassen. Gerade die Ergebnisse der Landtagsfraktion können sich sehen lassen.

 
Moderne Gestaltung des Straßenraums in Hemsbach
Mitglieder des SPD-OV besichtigen die Verkehrssituation in der Bachgasse. (Foto: Frauke Aschemann)

Wie kann der öffentliche (Straßen-)Raum für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt gestaltet werden? Dieser Frage widmen sich die Genossinnen und Genossen der Hemsbacher SPD bei ihrem ersten Termin im neuen Jahr in der Bachgasse. Ortsvereinsvorsitzender Stadtrat German Braun führt zu Beginn aus, dass die SPD-Fraktion dieses Thema mit einem Antrag zu den Haushaltsberatungen bereits in den Gemeinderat eingebracht hat. „Es geht dabei nicht darum, ein teures Straßenumbauprogramm aufzulegen. Bei ohnehin erforderlichen Straßensanierungen sollen aber die Neuerungen berücksichtigt werden, die wegen der Änderung der Altersstruktur der Bevölkerung und des Klima- und Mobilitätswandels für die Gestaltung des öffentlichen Raums entwickelt wurden“, meint Braun.

Elke Wörmann-Wiese informiert über das Ergebnis der vom Stadtseniorenrat im Rahmen einer landesweiten Aktion durchgeführten Erhebung über „Freie Gehwege“ in Hemsbach. Auch für Hemsbach bestehe hier Handlungsbedarf. „Neben dem Werben für mehr Verständnis zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern und Informationsarbeit kann auch eine gerechtere Aufteilung des Straßenraums für Verbesserung sorgen“, ist Wörmann-Wiese überzeugt.

Stadtrat Jürgen Ewald, erinnert an den Antrag, den die SPD-Fraktion bereits zu den letzten Etatberatungen gestellt hat. Danach soll im Ausschuss für Umwelt, Technik und Energie über grundsätzliche neue Gestaltungsmöglichkeiten bei den Straßen beraten werden. Anpassungen sind aber nicht nur bei Sanierungsarbeiten möglich. Auch ohne große Baumaßnahmen können sinnvolle Alternativen ergriffen werden. „Über diese neuen Konzepte von Verkehrsplanern müssen wir uns im UTE endlich unterhalten“, mahnt Ewald an.

Dass es bessere Gestaltungsalternativen als die althergebrachten gibt, um den öffentlichen Raum als lebenswerten Aufenthaltsraum zu gestalten, ist Stadträtin Antje Löffel überzeugt. „Und vielleicht führen diese neuen Überlegungen dazu, dass man gerne zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs ist – wünschenswert wäre das für uns alle“, blickt sie nach vorn.

Für Stadträtin Frauke Aschemann ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass es „alles andere als ein Vergnügen ist, mit dem Kinderwagen auf zugeparkten und sehr abgeschrägten Gehwegen unterwegs zu sein“. Außerdem sieht sie in einer gleichberechtigten Verkehrspartnerschaft auch eine deutliche Verbesserung der Verkehrssicherheit für Kinder.

Die Bachgasse ist eine der ersten Straßen in Hemsbach, der eine moderne Verkehrspolitik zu Grunde gelegen hat. Sie ist nun baulich und konzeptionell in die Jahre gekommen. Die Genossen können sich gut vorstellen, dass beispielsweise anhand der Bachgasse, die bereits Gegenstand neuer Verkehrsuntersuchungen war, nach Wegen gesucht wird, wie der öffentliche (Straßen-)Raum für alle Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt organisiert werden kann.  (GBr)

 
Noch Plätze frei: Demokratietour nach Stuttgart am 20. Januar / „Willkommen im Herzen der Demokratie“

Hockenheim/Stuttgart. „Wir starten im neuen Jahr wieder mit Touren in die Landeshauptstadt und ich lade herzlich dazu ein, mir an meinem Arbeitsplatz wortwörtlich über die Schulter zu schauen“, freut sich der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born. Am 20. Januar bietet der SPD-Politiker eine Demokratietour gezielt für Bürgerinnen und Bürger aus seinem Betreuungswahlkreis Wiesloch an. „Das ist ein richtig tolles Angebot an den Wahlkreis Wiesloch“, freut sich Andrea Schröder-Ritzrau, SPD-Kreisvorsitzende und Mitglied des Kreistags Rhein-Neckar.

 

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