SPD Laudenbach

Weil wir hier Zuhause sind.


 

Die Freitagspost: Marissa verabschiedet sich vom Team Born

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Marissa vom Team Born.

Auch heute kommt die Freitagspost nicht von Daniel selbst. Stattdessen darf ich heute die Gelegenheit nutzen, mich von Euch zu verabschieden. Aber keine Sorge: Das war es dann erstmal mit Verabschiedungen in der Freitagspost.

Als ich im Sommer 2017 in Daniels Landtagsbüro angefangen habe, war die Welt noch eine andere: Corona war für mich eine Biermarke und einen Krieg in Europa konnte und wollte ich mir nicht vorstellen.

 
Die Freitagspost: Demokratische Teilhabe, eine Konferenz und ein Schulbesuch

In der heutigen Freitagspost blickt Daniel zurück auf Pizza & Politik im Wahlkreisbüro und nach vorn auf die Schalte zur Ukraine am kommenden Dienstag.

Unser Wahlkreisbüro in Hockenheim ist ein toller Ort der Gespräche und der demokratischen Teilhabe. Kürzlich durfte ich das wieder erleben, als wir bei „Pizza & Politik“ den Laden voll mit jungen Menschen hatten. Und doch: In den letzten Monaten haben wir alle auch gemerkt, dass Online-Konferenzen auch ihre Vorteile haben. Darum will ich das Beste aus beiden Welten für meine Wahlkreisarbeit nutzen. Gute Veranstaltungen vor Ort im Wahlkreisbüro – aber auch Videokonferenzen, wenn es passt.

 
Die Freitagspost: An der polnisch-ukrainischen Grenze

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über seine Reise an die polnisch-ukrainische Grenze, die er gemeinsam mit seiner Kollegin Dorothea Kliche-Behnke und seinem Kollegen Florian Wahl unternommen hat, um sich vor Ort über die Folgen des Putin’schen Angriffskriegs auf die Ukraine zu informieren.

Von Willy Brandt stammt das Zitat: „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“ (Bonn, 3.11.1981) Ich war von Sonntag bis Dienstag gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dorothea Kliche-Behnke und dem Vorsitzenden des Sozialausschusses Florian Wahl im südostpolnischen Grenzgebiet zur Ukraine um informiert zu werden und Gespräche zu führen. Wir haben diese Reise gemacht, weil wir als Abgeordnete so viele Rückmeldungen über die große humanitäre Katastrophe, die Putins verbrecherischer Angriffskrieg ausgelöst hat, und die enorme Solidaritätsleistung der Menschen in Polen und der Hilfsorganisationen weltweit bekommen haben. Und in allen Telefonaten hieß es: „Ihr könnt Euch das nicht vorstellen. 20.000 Geflüchtete am Tag, davon die Hälfte Kinder.“

 
Die Freitagspost: Daria verlässt das Wahlkreisbüro

In der heutigen Freitagspost verabschiedet sich Daria aus dem Wahlkreisbüro vom Team Born.

In dieser Woche kommt die Freitagspost nicht von Daniel Born, sondern von seiner Mitarbeiterin Daria Becker. Der Grund dafür: Am 31. März werde ich das Wahlkreisbüro verlassen und darf mich auf diesem Wege von Euch und Ihnen allen verabschieden.

Als ich im Jahr 2014 im Wahlkreisbüro angefangen habe, damals bei Daniels Vorgängerin Rosa Grünstein, durfte ich mich in ihrem Newsletter vorstellen. Nach dem Zitat des Regisseurs Francois Truffaut „Man kann niemanden überholen, wenn man in seine Fußstapfen tritt“ war es mein Anspruch, durch meine Arbeit eigene Spuren zu hinterlassen. Im Kontakt mit den Ortsvereinen, Verbänden und Bürgerinnen und Bürgern war ich immer eine gute Anlaufstelle für alle Anliegen. Bei Daniels Schwerpunktthemen Arbeitsmarkt- oder Queerpolitik konnte ich durch die parlamentarische Zuarbeit interessante und teils knifflige juristische Fragestellungen angehen, bei kommunalpolitischen Themen vor allem den Menschen im Wahlkreis direkte Hilfestellungen geben und sie so unterstützen.

 
Die Freitagspost: Der ukrainische Generalkonsul bei der SPD-Fraktion und eine Sternstunde im Parlament

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über den Austausch der SPD-Landtagsfraktion mit dem ukrainischen Generalkonsul und über die Resolution des Landtags zum Ukraine-Krieg.

Es ist Krieg in Europa. Bei allen politischen Entscheidungen, die auf der Agenda standen, war dies selbstverständlich in dieser Landtagswoche das zentrale Thema.

Bereits am Dienstag gab es einen Austausch zwischen dem ukrainischen Generalkonsuls Yuriy Yarmilko und der SPD-Landtagsfraktion. Eindringlich schilderte Yarmilko den „unvorstellbaren Schrecken“ in den Kriegsgebieten: „Es fällt nicht leicht, ruhig und diplomatisch zu sprechen, wenn ihre Familie und ihre Verwandten bombardiert werden“, so der Generalkonsul. „Wir sind ein lebendiger Schild zwischen Russland und Europa.“ Aus dem Westen erhoffe sich sein Land mehr Hilfe – auch in Form von Waffenlieferungen. Die Frage für uns alle: „Was kann Baden-Württemberg tun?“ Die Hilfe der Menschen in Baden-Württemberg sei ganz wichtig, erklärte Yarmilko, dessen Generalkonsulat täglich Schlangen von Geflüchteten aus der Ukraine betreut. Besonders hob er dabei die Hilfe für die Kinder hervor: „Wir danken jeder Stadt, die Menschen aufnimmt. Nicht überall geht es reibungslos, da könnte das Land noch helfen.“

 
Die Freitagspost: Der Wahnsinn des Krieges ist zurück in Europa

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Wahnsinn des Krieges, der nach Europa zurückgekehrt ist.

In diesen Stunden, in denen ein Feuer gelöscht wurde, das von dem Beschuss durch die russische Armee in einem ukrainischen Atomkraftwerk verursacht wurde, wird einem das so bewusst: Der Wahnsinn des Krieges in Europa ist zurück. Zerstörung, Leid, Flucht. Alle, die gesagt haben: „Gestaltet euer Europa. Spielt Fußball gegeneinander, macht Schlager-Wettsingen, zählt wer mehr Nobelpreise bekommt. Verbindet eure Universitäten, eure Bahnlinien, macht Städtepartnerschaften. Streitet über Agrarförderung, über Bananenpreise, Kapitalbesteuerung. Aber schießt nie mehr aufeinander.“ – Sie alle hatten Recht.

 
Die Freitagspost: Putin hat die Ukraine angegriffen
Foto der Woche: Auch der Landtag zeigt sich solidarisch mit den Menschen in der Ukraine.

Am Montag hatte ich einen Telefontermin mit einer Seniorin im Kalender, die mit mir über ihren Mietvertrag reden wollte. Das Gespräch verlief anders – von Beginn an: „Herr Born, das ist gut, dass Sie anrufen. Aber ich kann und werde mit Ihnen nicht über meine Probleme mit dem Mietvertrag reden. Nicht heute und nicht in dieser Woche. Ich bin 90 Jahre alt. Ich habe alles erlebt. Es darf keinen Krieg in Europa geben, es darf nie mehr Krieg in Europa geben.“

Die Dame hat Recht. Aber es ist anders gekommen. Putin hat die Ukraine angegriffen. Dieser Krieg ist ein Angriff auf die Ukraine, auf Europa, auf das Völkerrecht und auf die Demokratie. Wir alle verurteilen die Verbrechen Putins und stehen an der Seite der Ukraine – aber wir wissen: Es sind die Menschen in der Ukraine, die nun den Preis für die Machtphantasien des autokratischen Herrschers bezahlen. Ihre Häuser, Schulen, Kitas und Betriebe werden zerbombt, ihre Familien werden auseinandergerissen.

 
Die Freitagspost: Daniel Hamers verlässt das Team Born

Die heutige Freitagspost hat Daniel Hamers geschrieben, er berichtet über seinen Abschied vom Team Born.

Heute kommt die Freitagspost vom anderen Daniel. Von Daniel Hamers nämlich. Wer die Freitagspost schon längere Zeit verfolgt, weiß, dass das etwas zu bedeuten hat. Es ist nämlich eine schöne Tradition der Freitagspost, dass Daniel Born immer dann, wenn jemand das Team verlässt, demjenigen die Freitagspost dafür „überlässt“, sich von Euch zu verabschieden.

 
Die Freitagspost: Ein progressives Lager und ein Beitrag aus der Vergangenheit
Bild: Suthorn/Wikipedia/CCBYSA

Diese Woche schreibt Daniel in der Freitagspost über die Aktuelle Debatte im Landtag zur Abschaffung des Paragraphen 219a. In dieser Debatte wurde deutlich, dass es ein progressives Lager aus Grünen, SPD und FDP im Landtag von Baden-Württemberg gibt, während sich die CDU noch in der Vergangenheit befindet.

Wichtige Themen als Volksvertretung diskutieren – dazu sind unsere aktuellen Debatten – kurz AD – im Landtag da. Während bei den Antrags- und Gesetzesberatungen die Abgeordneten jeweils nur fünf Minuten Redezeit haben, können sie hier zehn Minuten reden. Und in guten Stunden bietet die AD so die Möglichkeit zu sehen, wie sich die Fraktionen bei den Fragen aufstellen und zueinander stellen, die die Menschen berühren. Die SPD hat in dieser Woche eine AD zur Abschaffung des Strafparagraphen 219a beantragt. Dieser Paragraph untersagt Ärzt*innen über die Methoden eines Schwangerschaftsabbruchs zu informieren. Und die Debatte ließ tief blicken: Ein progressives Lager aus SPD, Grünen und FDP/DVP und ein Beitrag aus den Reihen der CDU, der problemlos als Bewerbungsrede für den freigewordenen Vorsitz bei der Werteunion hätte durchgehen können.

 
Die Freitagspost: 50 Jahre Radikalenerlass – ein schwerer Fehler unserer Demokratie
Bild: W. Hermann (Fotostab am IfP - Institut für Publizistik FU Berlin) / CC-BY-SA

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über den Radikalenerlass, der heute vor 50 Jahre erlassen wurde, und über den gestrigen Holocaust-Gedenktag.

Eine Demokratie hat man nicht – eine Demokratie erarbeitet man sich. Jeden Tag aufs Neue: In jeder Handlung, in jedem Gespräch und in jeder Entscheidung. Heute jährt sich zum 50. Mal ein Tag, an dem unsere Demokratie einen schweren Fehler begangen hat. So schwer, dass er viele Biografien zerstören und Angst verbreiten konnte. Der sogenannte Radikalenerlass von 1972 hat in vielen Fällen zu erheblichem Unrecht geführt. Demokratisch gewählte Politiker*innen haben einen Fehler gemacht, der – das muss man heute so sagen – der Demokratie massiv geschadet hat. Die baden-württembergische Landesregierung sollte endlich den Mut haben und sich für das Land endlich zu diesem Unrecht bekennen und bei den Betroffenen entschuldigen. Die Aufarbeitung darf nicht länger auf die lange Bank geschoben werden. Das sind wir den Betroffenen schuldig.