SPD Laudenbach


 

Die Freitagspost: Gute Beschlüsse für unser Land

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über die Beschlüsse der SPD-Landtagsfraktion, die sie bei ihrer Klausurtagung in dieser Woche gefasst hat.

Es ist Klausurwoche der Landtagsfraktionen. Am Montagabend ging es für mich direkt vom Ehrungsprogramm der SPD Altlußheim zu unserem Tagungsort nach Heidenheim. Und gestern Mittag wieder zurück – zur SPD Weinheim. Heute und morgen lasse ich es etwas ruhig angehen – aber ab Sonntag sind wieder Termine angesagt.

Ich will kurz von der Klausurtagung berichten. Wir hatten wirklich ein volles Programm und richtig gute Beschlüsse gefasst:

Klimaschutz und Energiewende: Praxis statt Predigt

Wenn wir nicht nur von einer klimaneutralen Wirtschaft träumen, sondern sie umsetzen wollen, braucht das Land viel mehr Strom aus erneuerbaren Energien. Damit das gelingt, müssen Bagger rollen, Windräder gebaut und Photovoltaik (PV)-Anlagen errichtet werden.

 
Die Freitagspost: In Baden-Württemberg geht die Schule wieder los

Heute bin ich auf dem Weg nach Esslingen zum Wahlkampfeinsatz bei der dortigen Kandidatin Argyri Paraschaki. Argyri hat für uns u.a. einen Spaziergang und Bürgergespräche zum Thema klimaneutraler und bezahlbarer Wohnungsbau – mein Herzensthema – organisiert und ich freue mich auf die Termine. So wie generell der Wahlkampf natürlich derzeit eine Freude ist. Nicht nur wegen unserem Kanzlerkandidaten und unserer überzeugenden Kandidierenden vor Ort, sondern auch weil zu spüren ist, wie viel Lust die Menschen darauf haben, jetzt ein neues Kapitel zu beginnen und dabei auf die Erfahrung und Kompetenz von Olaf Scholz vertrauen. Regierung ist kein Selbstzweck – Regierung ist für die Menschen da. Und damit bin ich schon bei dem Thema, das mir derzeit die größten Sorgen bereitet: der Schulstart. Ich freue mich für alle Kinder und Jugendlichen über den Start des Schuljahres. Endlich wieder die Freund*innen treffen, neue Fächer kennenzulernen, wieder gemeinsam zu arbeiten. Aber – und daher meine Sorge – die Landesregierung hat den Schulstart sehr lausig vorbereitet.

 
Die Freitagspost: Wie geht es weiter in Afghanistan?

In der heutigen Freitagspost berichtet Daniel über ein Gespräch mit einer 12-Jährigen über Afghanistan und fordert, dass das Scheitern des Einsatzes in den Parlamenten aufgearbeitet werden muss.

Irgendwann werden wir kommenden Generationen erklären müssen, was wir uns in Afghanistan gedacht haben. Ich war gestern schon in der Situation – bei den bohrenden Fragen einer 12-Jährigen.

Ich werde nie die Gespräche mit Soldaten vergessen, die im Afghanistan-Einsatz waren. Die so viel Leid und Not erlebt haben – und das Aufblitzen von etwas Demokratie, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit. Ich werde auch nie das lange Gespräch mit einer Freundin, die Delegierte bei der Petersbergkonferenz war, vergessen. Die Hoffnung darauf eine Zukunft für Afghanistan mit Menschenrechten und Frieden zu schaffen.

Diese Erinnerungen helfen mir bei den Fragen einer 12-Jährigen nicht weiter: Was passiert JETZT mit den Familien und den Frauen? Wie geht es den 59 Familien aus unserem Land, deren Söhne in Afghanistan gefallen sind, jetzt? Und warum bleiben so viele Menschen am Flughafen zurück, obwohl WIR versprochen hatten, dass sie sich auf UNS verlassen können? Und die schlimmste Frage: Wer hilft jetzt den Menschen?

 
Die Freitagspost: Die Wahlbenachrichtigungen liegen in den Briefkästen

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Briefwahl. Ab heute wird gewählt.

Ab jetzt ist jeder Tag bis zum 26. September ein Wahltag. Die Wahlbenachrichtigungen liegen in den Briefkästen, die Briefwahl startet. Und das genau in einem Moment, in dem immer mehr Menschen sagen: „Das sind ernste und schwierige Zeiten. Wir brauchen in diesen Zeiten einen Kanzler, der für Kompetenz und Respekt steht – und der auf internationaler Ebene bereits bewiesen hat, dass er sich erfolgreich durchsetzen kann.“

Ich persönlich werde in den nächsten Tagen viele Menschen auf die Briefwahl hinweisen. Immer wieder habe ich in den letzten Jahren erlebt, dass Stimmen nicht abgegeben wurden, weil am Wahltag dann doch was dazwischengekommen (!) ist. Und in diesem Jahr natürlich als weiteres Problem: wegen Corona scheuen viele den Gang ins Wahllokal und ganz konkret in die Wahlkabine.

 
Die Freitagspost: Ein Gastbeitrag und ein Minigolfturnier

In der heutigen Freitagspost verweist Daniel auf seinen Gastbeitrag im Blog des Wirtschaftsforums der SPD zum Thema Bezahlbares Wohnen und blickt zurück auf ein wunderbares Minigolfturnier.

Und ist der Journalist auch noch so fleißig, am Schluss bleiben maximal 1.30! Dieser Spruch aus der Zeit, als das Fernsehen noch zentrale Informationsquelle war, gilt noch immer. Und schnell und kurz muss es ja nicht nur im Fernsehen gehen: Zeitung, Social Media, Radio. Immer alles flott. Wenn Journalist*innen nur 90 Sekunden für den Gesamtbericht haben, wie viel Zeit haben dann einzelne Politiker*innen? Man gewöhnt sich daran, nur einen oder zwei zitierbare Sätze zu liefern und es gehört zum Beruf dazu. Wie finden Sie das Wohnraumbeschleunigungsgesetz? 2 Sätze. Die Landesregierung vermietet eigene Wohnungen nicht? 1 Satz. Ist Immobilienrente ein Zukunftsmodell? 2 Sätze.

 
Die Freitagspost: Die Farbe Rot, die Solarenergie und der Klimaschutz

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Bedeutung der Farbe Rot, über den Klimaschutz und die angebliche Liebe von Grün und Schwarz zur Solarenergie.

Elisabeth, Katja, Neza und Lars machen unsere Städte und Gemeinden rot. Es ist großartig, was die Wahlkampfteams und die Ortsvereine derzeit leisten, um unsere knallroten Plakate an die Bäume und Laternen zu bringen.

Für mich Anlass genug, noch einmal nachzuschauen, was es so mit Rot auf sich hat. Und als Wohnungspolitiker schau ich da natürlich nicht bei Wikipedia, sondern auf der Seite eines großen Innenwandfarbeherstellers:

Rot – die Farbe des Körpers, der Materie, der Inbegriff von Stofflichkeit. In den monotheistischen Religionen steht sie sogar für die Erschaffung der Menschheit: „Adam“ bedeutet „Erster“, aber auch „Erde“ und „Rot“. Darüber hinaus ist Rot nicht einfach nur eine warme Farbe – sie glüht! Rot steht sie für ein unerschöpfliches Kraftreservoir. Rot ist repräsentativ, kompromisslos und energiegeladen. Keine Farbe ist so präsent und intensiv wie Rot. Sie steht vor allem für Durchsetzungskraft und Macht. Es führt kein Weg an ihr vorbei. Nicht umsonst symbolisiert diese Farbe das intensivste menschliche Gefühl: Liebe.

 
Die Freitagspost: Ressourcenschonung statt Flächenfraß

Diese Woche schreibt Daniel in der Freitagspost über die erfolglose Wohnungspolitik der Landesregierung, die dazu führt, dass Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen sich keine Wohnungen leisten können.

Die Immobilienzeitung schreibt diese Woche Folgendes: „Tobias Wald (CDU), Susanne Bay und Daniel Born stimmten Peter Bresinski bei der Kritik an der Wohnraum-Allianz zu, deren lange Debatten zu wenig Konkretes gebracht hätten. Born sagte: ‚Ich bin nicht bereit, Beteiligungsformate als Feigenblatt dafür zu nutzen, dass man im parlamentarischen Geschehen und im Regierungsgeschehen nicht vorankommt‘.“ Mein Ärger hat einen Grund. Die Bilanz von Grün-Schwarz in der Wohnungspolitik ist miserabel. Wir sind das Land der höchsten Mieten, nirgends ist der Traum vom Eigenheim für Familien so unerschwinglich und bei der Zahl der dringend notwendigen barrierefreien Wohnungen kommt es nicht voran. Nun hat der Koalitionsvertrag die oben angesprochene Wohnraumallianz beerdigt – um stattdessen einen nicht mehr auf fünf, sondern auf sieben(!) Jahre angelegten Wohnraumdialog zu starten.

 
Die Freitagspost: Erinnerung an die Ermordeten von Utoya

In der heutigen Freitagspost erinnert Daniel an den rechtsterroristischen Anschlag auf das Sommercamp der norwegischen sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF vor zehn Jahren.

Diskutieren, singen, feiern, die Natur erleben – sich vielleicht sogar verlieben. Zu unserer sozialdemokratischen Bewegung gehören die Sommercamps der Jugendlichen. Wir in Deutschland kennen diese von den Jusos, der AWO, den Naturfreunden und natürlich den Falken. Es gibt eine besondere Verbindung zwischen uns Sozialdemokrat*innen – die Überzeugung, dass eine gerechte Welt und eine inklusive Gesellschaft erarbeitet werden müssen und können. Dass Freiheit und Solidarität unser Weg sind und die Zukunft unsere Freundin ist. Wer einmal am Lagerfeuer „Bella ciao“ gesungen hat, weiß, was ich meine.

 
Die Freitagspost: Un’estate italiana, eine Wiederholung und die Solidarität

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über Italien, über das Jahr 2020 und über die Solidarität.

Vielleicht wird kein Lied die Spielregeln ändern. Aber ich will es so leben, dieses Abenteuer, grenzenlos und mit Herzklopfen bis zum Hals.

So eine Zeile aus dem Lied „Un‘estate italiana“, welches am Wochenende voller Leidenschaft von den vielen Fans der italienischen Nationalmannschaft gesungen wurde. Und da schrieb mir diese Woche eine ganz fleißige Leserin meiner Freitagpost, dass ich genau vor einem Jahr über diesen Song eine Post geschrieben habe. Dabei habe ich mich wieder erinnert, dass dies 2020 die Freitagspost war, die am meisten angeklickt, weitergeleitet und kommentiert wurde. Und deshalb – weil es ja mit dem Double aus ESC- und Europameisterschafts-Sieg jetzt wirklich ein italienischer Sommer ist – gibt es zum ersten Mal seit 2015 eine Wiederholung. Hier noch einmal die Freitagspost vom 10. Juli 2020:

 
Die Freitagspost: Wie die Verfassung geschützt werden kann

In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die Gefahren, die von Verfassungsfeinden ausgeht, und über die Lösungen. Zudem freut sich Daniel, dass Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind.

Heute schreibe ich Ihnen und Euch bevor es nach Herrenberg geht – ich werde dort bei der VHS-Jahrestagung auf dem Podium zum Thema „Volkshochschulen in der Pandemie“ diskutieren. Am Mittwoch war ich in Esslingen beim Landesverband der Kommunalen Wohnungsbauunternehmen Teilnehmer einer Podiumsrunde. Diese Diskussionsrunden sind wichtig, um für unsere Positionen zu werben und sie gehören zur Arbeit dazu. Es macht Spaß, dass dieser Teil meiner Arbeit wieder stattfinden kann – und zwar nicht nur als Online-Kachel, sondern ganz persönlich.

Ich möchte nicht sagen, dass solche Diskussionsrunden in einem Elfenbeinturm stattfinden. Im Gegenteil: es ist ja ein fachlich hochkompetentes Publikum. Da kann man nicht irgendwie rumschwurbeln, sondern muss ganz konkret, präzise und schlüssig argumentieren. Aber natürlich ist es ein sehr geschützter Raum der demokratischen Debatte.