17.01.2019 in Veranstaltungen von SPD Rhein-Neckar

Abschaffung der Kita-Gebühren: Koalition mit Bürgerinnen und Bürgern beginnt mit dem SPD-Neujahrsempfang

 

Nicht zum ersten Mal beweist die SPD Rhein-Neckar einen guten Riecher mit der Auswahl ihres Ehrengastes zum alljährlichen Neujahrsempfang. Wenn am 25. Januar im Sinsheimer Auto- und Technikmuseum die Gäste begrüßt werden, wird darunter auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein. Wie keine Zweite überzeugt sie als Person, der es gelingt, Vertrauen in sozialdemokratische Politik mit Glaubwürdigkeit zu verbinden.

 

16.01.2019 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar

Einladung zum Neujahrsempfang der SPD Rhein-Neckar am 25. Januar in Sinsheim

 
Malu Dreyer | Bild: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Am 25. Januar lädt der SPD Kreisverband Rhein-Neckar zu seinem diesjährigen Neujahrsempfang in die Eventhalle des Technikmuseum Sinsheim ein. Ab 18 Uhr findet ein Sektempfang untermalt mit der Musik der „Blue Note Jazz Company“ statt. Gastrednerin wird in diesem Jahr die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sein.

 

13.01.2019 in Landespolitik von SPD Hemsbach

Gebührenfreiheit für Kita-Plätze

 

(spd)  Der Vorstand der der Hemsbacher Sozialdemokraten hat in seiner letzten Vorstandssitzung einstimmig der Initiative der Landes-SPD für eine Gebührenfreiheit für die Betreuung von Kindern in Tagesstätten (Kitas) zugestimmt. Stadtrat German Braun hatte bereits in seiner Etatrede im Dezember 2018 zum Haushaltsplan der Stadt darauf hingewiesen, dass die Erkenntnis über die Bedeutung frühkindlicher Erziehung als maßgeblicher Teil der Bildungskette in den letzten Jahren deutlich gewachsen ist und die finanzielle Unterstützung der Eltern dringend erforderlich ist, damit Beruf und Familie besser vereinbar sind. Ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit ist daher die Gebührenfreiheit bei Kitas. Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg sind die Hürden für eine Bürgerbeteiligung nach wir vor sehr hoch, kritisieren die Sozialdemokraten. In einem 1. Schritt müssen 10 000 Unterschriften für einen erfolgreichen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gesammelt werden. Hierzu sind in erster Linie die Parteimitglieder aufgerufen. Wer die Initiative aber auch schon in diesem frühen Stadium unterstützen möchte, kann sich gerne an den Vorsitzenden der Hemsbacher SPD, German Braun wenden, der unter german.braun@t-online.de zu erreichen ist.

 

11.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Hemsbach

SPD-Gemeinderatsfraktion lädt ein

 

(spd) Die SPD-Fraktion im Hemsbacher Gemeinderat trifft sich am Montag, 14. Januar um 18 Uhr im Fraktionszimmer im Alten Rathaus gemeinsam mit den Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat. Herzlich eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die gerne mitarbeiten möchten und sich für eine Kandidatur bei der Gemeinderatswahl im Mai 2019 interessieren.

Fraktionsvorsitzender Jürgen Ewald weist noch darauf hin, dass die SPD-Gemeinderäte entgegen herkömmlicher Meinungen in der Gemeinderatsarbeit nicht von einer Landes- oder Bundespartei abhängig sind: „Wir fühlen uns für das Wohl von Hemsbach und seinen Bürgerinnen und Bürgern verantwortlich.“ Wie in der Vergangenheit setzt sich die Fraktion für Schulen, Kindergärten, Jugendliche und Senioren ein und begrüßt und unterstützt ausdrücklich das bürgerschaftliche Engagement und das sehr aktive Vereinsleben in der Stadt.

An diesem Abend werden die Themen Stadtentwicklung und Verkehr sowie Familie, Jugend und Senioren im Vordergrund stehen. Dazu gehören bezahlbarer Wohnraum, Öffnungs- und Betreuungszeiten in den Kindergärten und Schulen, betreutes Wohnen für Senioren aber auch ein Radverkehrskonzept oder der sichere Schulweg. Fragen, wie sich die Sporthallensituation in Hemsbach in der Zukunft gestaltet und was dafür getan werden muss, um den Nutzern gerecht zu werden, wird ebenso diskutiert wie die Möglichkeiten einer Unterstützung für Vereine und Organisationen.

Anschließend um 19.00 Uhr lädt Fraktionsvorsitzender Ewald zur Bürgersprechstunde mit den Gemeinderatsmitgliedern ein. Besprochen werden hier die Tagesordnungspunkte der Gemeinderatssitzung am 21. Januar 2019.

 

09.01.2019 in Fraktion von Die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar

SPD Fraktion traf sich zur ersten Sitzung im neuen Jahr

 
Fraktionsvorsitzender verabschiedet Helmut Beck(Bild Mitte) rechts Matthias Baaß, links Udo Scheuermann

In Sinsheim-Dühren  trafen sich, die dem Verband Rhein-Neckar zugehörigen SPD Fraktionsmitglieder, zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr. Fraktionsvorsitzender Matthias Baaß, konnte in seinem Rückblick auf das vergangene Jahr eine positive Bilanz ziehen. In zahlreichen Fraktionssitzungen und den Sitzungen des Planungsausschusses sowie dem Ausschuss für Regionalentwicklung und Regionalmanagement, bezog die SPD Fraktion zu den einzelnen Themen Stellung. Schwerpunkte waren die Flächenentwicklungen in der Region, die Zukunftsfragen der Energieversorgung, Mobilität und Digitalisierung, aber auch die Entwicklung unseres Schienenverkehrs in der Metropolregion.


Matthias Baaß dankte dem leitende Direktor Christoph Trinemeier für die Unterstützung in Fragen der Regionalplanung. Diese erste Fraktionssitzung gab auch Gelegenheit den bisherigen Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck zu verabschieden, der von 1973 bis 2014 diesem Regionalgremium angehörte und sich sehr intensiv engagierte. 29 Jahre lang  führte er die Geschäfte der Fraktion. Vorsitzender Baaß dankte für die hervorragende Arbeit in all diesen Jahren. Neu eingeführt, als Fraktionsgeschäftsführer wurde der Oppauer Ortsvorsteher und Stadtrat Udo Scheuermann, der schon seit 1984 Mitglied in der Regionalvertretung ist.

 

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