SPD Laudenbach


 

Grußwort von Daniel Born zur offiziellen Eröffnungsfeier des Rathauses in Plankstadt

Liebe Plankstädter*innen,

Rathäuser sind so viel mehr als nur der Sitz eines Stadtoberhauptes und einer Stadtverwaltung. Rathäuser machen die kommunale Politik im Herzen unserer Städte – also mitten unter den Menschen – sichtbar, erlebbar, nahbar. Sie sind eine Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und sie sind auch Sinnbild der Demokratie, für die es ja ganz wichtig ist, dass Politik nicht losgelöst und fern von den Menschen gemacht wird, sondern vor ihren Augen, für sie und vor allem auch mit ihnen.

 
Weekly Comment zum Europatag 2022

Am 9. Mai feiern wir Europa, das vereinte Europa. Mit der „Schuman-Erklärung“ zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) legte der damalige französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 den Grundstein. Auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges, fünf Jahre nach Kriegsende entschlossen sich die Gründungsmitglieder Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg der EGKS für den Weg der europäischen Zusammenarbeit. Sie gingen die ersten Schritte zur Europäischen Union, die heute 27 Staaten vereint und für 450 Mio. Menschen ihrer Mitgliedsstaaten ein friedliches Zusammenleben in dieser EU verwirklicht.

Dennoch haben wir wieder Krieg in Europa. Wladimir Putin hat mit seinem Angriff auf die Ukraine bereits jetzt die internationale Friedensordnung zerstört, die uns seit dem Zweiten Weltkrieg Frieden, Freiheit und Wohlstand gesichert hat. Eine Friedensordnung, die Konflikte auf diplomatischen Weg löst und nicht auf dem Schlachtfeld. Eine Friedensordnung, die Staatsgrenzen nicht in Frage stellt und die maßgeblich von der SPD als der Friedens- und Europapartei errichtet wurde.

 
Grußwort von Daniel Born zum Parlamentarischen Abend der Werkstatträte Baden-Württemberg

Sehr geehrter Herr Bendler,
sehr geehrter Herr Streicher,
sehr geehrter Doktor Schaab,
sehr geehrter Professor Armbruster,
sehr geehrter Herr Geisser,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich danke Ihnen herzlich für die Einladung zum Parlamentarischen Abend und freue mich sehr, heute Abend Ihr Gast sein zu dürfen.

Ich darf Ihnen auch herzliche Grüße der Landtagspräsidentin Muhterem Aras übermitteln, die heute Abend verhindert ist und in deren Vertretung ich also heute hier bei Ihnen sein kann.

Wenn man als Vizepräsident des Landtags zu einem Parlamentarischen Abend der Werkstatträte eingeladen wird und man sich auf einen solchen Abend vorbereitet, kommt man gedanklich sehr schnell auf zwei zentrale Begriffe: Vielfalt und Teilhabe.

 
Grußwort von Daniel Born bei der Eröffnungsfeier des Hauses der Begegnung in Eppelheim

Liebe Eppelheimerinnen, liebe Eppelheimer,

Begegnung gestalten, Vielfalt leben, Inklusion schaffen – all das sind ganz wichtige Voraussetzungen für ein gelingendes und demokratisches Miteinander! In Eppelheim sind viele von Ihnen gemeinsam einen Weg gegangen und haben sich eingebracht und engagiert, um genau das zu schaffen: Nicht nur ein Raum ist dabei entstanden, sondern gleich ein ganzes Haus der Begegnung.

 
Weekly Comment: Was gibt es noch außer der Ukraine?

Es ist und bleibt eine Katastrophe, was derzeit in der Ukraine geschieht. Ein demokratisch gewählter Präsident muss plötzlich praktisch - statt sich um alles kümmern zu können, was man als Präsident so zu tun hat - ausschließlich einen Verteidigungskrieg führen und sich eines Nachbarn erwehren, der alle zivilisatorischen Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte hinter sich lässt und tausendfach Menschen ermorden lässt. Da opfert ein wahnsinniger Präsident Wohlstand und Leben seiner Bürger*innen seiner wahnhaften Vorstellung davon, wie er sich sein Reich vorstellt. Nicht zu fassen. Und was für Donald Trumps Wahl zum Präsidenten galt, gilt umso mehr für Putins Krieg: man kann und darf sich niemals daran gewöhnen und muss entsetzt bleiben - egal, wie lange es dauert.

 

 
Beitrag von Daniel Born zum Friedensgebet für die Ukraine der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg (IRGW)

Sehr geehrte Frau Professorin Traub,
sehr geehrter Herr Pushkin,
sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte Ihnen zu allererst herzlich dafür danken, dass Sie dieses Friedensgebet für die Ukraine initiiert haben und dass Sie Vertreter*innen der Landespolitik, des Landtags dazu eingeladen haben.

Ich glaube, es gibt mindestens 3 Dinge, die Gebet sehr wertvoll machen:

Gebet verbindet Menschen.

 
Rede von Daniel Born zur Eröffnung des Landesfinals von „Jugend debattiert“ im Landtag von Baden-Württemberg

Liebe Schülerinnen, liebe Schüler,
sehr geehrte Damen und Herren,

das Landesfinale von Jugend debattiert zu Gast im Landtag von Baden-Württemberg, also in der demokratischen Herzkammer unseres Landes! Der Ort und die Veranstaltung könnten kaum besser zueinander passen und ich werde gleich verraten, warum ich das denke. Es ist mir eine große Freude und Ehre, Sie und euch heute als Vizepräsident dieses Hauses und in Vertretung der Präsidentin Muhterem Aras hier begrüßen zu dürfen!

 
Kinder- und Jugendsozialarbeit stärken – gerade jetzt!

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine sind bereits mehr als 200.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet (tagesschau.de; 19.03.). Darunter sind sehr viele Kinder und Jugendliche. Neben vielem anderen, müssen diese Kinder und Jugendliche sozial und psychologisch betreut und begleitet werden. Auch alle anderen Kinder und Jugendliche sind durch die Nachrichten des Krieges betroffen, sorgen sich und sind betroffen. Bereits durch die Corona-Pandemie sind (Schul-)Sozialarbeiter*innen stark ausgelastet. Deshalb ist es aktuell noch wichtiger als ohnehin schon, Kinder- und Jugendsozialarbeit auszubauen. Das gilt für die Schulsozialarbeit, aber auch für offene Kinder- und Jugendarbeit in Jugendtreffs und auf den Straßen.

Auch über die aktuelle Situation hinaus muss das Thema Sozialarbeit für Kinder und Jugendliche stärker in den Fokus rücken. Ein Jugendtreff, der von Sozialarbeiter*innen betreut wird, gehört beispielsweise im Gegensatz zu Kindergärten und Schulen nicht zu den Pflichtaufgaben einer Kommune. Ich finde aber, dass es eine Pflichtaufgabe sein sollte. Junge Menschen werden dort beraten, bekommen Hilfe bei familiären oder anderen Problemen, bei schulischen Fragen und auf dem Weg in ihr Berufsleben. Hier darf keinesfalls gespart werden. Deshalb bin ich sehr erleichtert, dass wir vor wenigen Wochen im Leimener Gemeinderat endlich den Neubau unseres Jugendtreffs Basket 2.0 beschlossen haben. Auch viele andere Gemeinden im Rhein-Neckar-Kreis betreiben offene Jugendarbeit oder würden dies gerne tun.

 
Gewählt - nicht Erwählt

Viermal stellten wir Sozialdemokrat*innen bisher das deutsche Staatsoberhaupt. Einmal mit Reichspräsident Friedrich Ebert – an den wir uns am Freitag mit einer Kranzniederlegung in Heidelberg erinnerten. Und dann mit drei Bundespräsidenten: Gustav Heinemann, Johannes Rau und Frank Walter Steinmeier. Die Zustimmungswerte für Frank Walter Steinmeier sind nicht überraschend – aber beeindruckend. 85% sind mit seiner Amtsführung zufrieden – außer bei den AfD-Anhängern, wo es „nur“ 51% Zustimmung sind, in allen anderen Parteilagern über 70%. Und damit knüpft er an an eine sozialdemokratische Tradition im höchsten Amt der Bundesrepublik: auch Heinemann und Rau hatten und haben als Bürger*innenpräsidenten bis heute höchste Zustimmungswerte.

Muss einen das nicht wundern? Die SPD als progressive Kraft aus der Mitte der Bevölkerung – und dieses Amt mit dem Schloss, dem Protokoll, dem militärischen Zeremoniell? Wahrscheinlich hat es etwas mit der Haltung und der Persönlichkeit zu tun, mit der Sozialdemokrat*innen Staatsämter bekleiden. Willy Brandt hat dies in seiner Regierungserklärung von 1969 auf den Punkt gebracht: „Wir sind keine Erwählten, wir sind Gewählte. Deshalb suchen wir das Gespräch mit allen, die sich um diese Demokratie bemühen.“

Es ist inspirierend immer wieder zu beobachten, wie Frank Walter Steinmeier diese Haltung lebt. Er ist wirklich ein das Gespräch suchender und zum Dialog einladender Präsident. Das tut unserem Land gut. Gerade in einer Zeit, in der der Gesprächsfaden immer häufiger reist und im lauten Brüllen im Internet eher das Trennende als das Verbindende gesucht wird.

Eine lebendige Demokratie mit Teilhabe und Vielfalt, Respekt und Zuhören – dafür nutzt Bundespräsident Steinmeier sein Amt. Es ist spricht für ihn aber auch für unsere Gesellschaft, dass er mit so einer großen Zustimmung in eine zweite Amtszeit geht.

Herzlichen Glückwunsch Frank Walter Steinmeier zur erfolgreichen Wiederwahl.

 
LSBTTIQ Menschen und die katholische Kirche – wie es sein müsste

Weekly Comment: LSBTTIQ Menschen und die katholische Kirche – wie es sein müsste

Stellen wir uns vor, wir würden in einer Welt, in einem Land leben, wo jeder Mensch frei so sein kann, wie er will und jeder und Jede eine Liebesbeziehung leben kann, auch wenn diese nicht heterosexuell ist. Das sollte das Ziel einer jeden politischen Partei sein, die das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lebt und so sollte es auch Teil der politischen Haltung sein und dessen, was die Partei gesetzgeberisch vertritt.

Ich bin (stolzes) Mitglied einer solchen Partei. Unsere Arbeitsgemeinschaft SPDqueer zeigt das unter anderem. Leider jedoch gibt es Institutionen in Deutschland, die eine solche Freiheit für queere Menschen nicht zulassen. Eine davon ist die katholische Kirche, wie unter anderem eine Dokumentation über genau jene Menschen, die als Queers Arbeitnehmer*innen in dieser Kirche sind, diese Woche gezeigt hat.