Pressemitteilungen
Schwetzingen. Im Dämmerlicht flackerten am Abend des 22. März 26 Kerzen am Lindenbaum neben dem Schwetzinger Palais Hirsch. Gegenüber der vom SPD-Ortsverein gestifteten Linde standen im Halbkreis rund 30 Bürger versammelt, um am Vorabend des 23. März an die Rede von Otto Wels und an den Widerstand der SPD-Reichstagsfraktion gegen das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ zu erinnern. Zu der Gedenkstunde eingeladen hatten Landtagsvizepräsident Daniel Born und die SPD Schwetzingen. Sabine Rebmann, Co-Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, übernahm die Begrüßung und sprach einige einführende Worte.
Hockenheim/Karlsruhe. Der Vorstand des Vereins der Freunde des Naturkundemuseums Karlsruhe hat Daniel Born (SPD), Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg, ins Kuratorium des Vereins berufen. Der Verein fördert die allgemeine Forschungs- und Bildungsarbeit des Staatlichen Museums für Naturkunde Karlsruhe ideell und finanziell. Außerdem unterstützen Vereinsmitglieder besondere Projekte des Museums beispielsweise durch gezieltes Einwerben von Spenden.
Hamburg. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born war auf Gesprächstour in Hamburg. „Voneinander lernen ist das Gewinner-Prinzip im Föderalismus. Gerade in meinem Herzensthema Bildungspolitik wurden an der Elbe in den letzten Jahren hervorragende Fortschritte erzielt. Da will ich einen wertvollen Impuls mit für meine Arbeit im Südwesten nehmen“, so der SPD-Politiker, der seit seinem Einzug in den Landtag 2016 auch Mitglied des Bildungsausschusses ist. Zuletzt hatte Hamburg beim IQB-Bildungstrend, wo bei Viertklässlern die Basiskompetenzen in Deutsch und Mathe erhoben werden, das Länderranking angeführt, während Baden-Württemberg im Vergleich abgerutscht ist.
Neckargemünd. Am 10. Februar besuchte Landtagsvizepräsident Daniel Born die evangelische Kita in Mückenloch. Kita-Leiterin Andrea Böhme-Thomas hatte im Spätherbst vergangenen Jahres an Verantwortliche in der Landespolitik ein Schreiben adressiert, in dem sie die Rahmenbedingungen in baden-württembergischen Kitas kritisiert hatte. Die Entscheidung der Landesregierung, dem Mangel an Kita-Plätzen durch eine Ausweitung der Höchstgruppenstärke zu begegnen, war dabei der Ausgangspunkt für ihre Initiative: „Kindertagesstätten arbeiten am Limit. Eine weitere Verschlechterung der Gesamtsituation ist nicht mehr tragbar und zum Wohle der Kinder nicht mehr verantwortbar“, so die Pädagogin in ihrem Schreiben, mit dem sie politische Entscheidungsträger in ihre Kita einlud, um sich selbst ein Bild zu machen.
Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born hatte zu zwei Demokratietouren nach Stuttgart eingeladen, die sich speziell an junge Menschen richteten. Über 65 Jugendliche und junge Erwachsene aus seinem Wahlkreis Schwetzingen und seinen Betreuungswahlkreisen Bruchsal, Enz und Wiesloch nutzten die Möglichkeit, bei zwei Fahrten in den Landtag die Arbeit des Landtagsabgeordneten Born und den politischen Alltag in der Landeshauptstadt ein wenig näher kennenzulernen. Nach einer Führung durch das Parlamentsgebäude durften die Jugendlichen und jungen Erwachsenen Platz nehmen und Landtagsvizepräsident Born stand seinen Gästen Rede und Antwort. „Herzlich willkommen in der Herzkammer der Demokratie von Baden-Württemberg“, freute sich Born über die politisch interessierten Besucher zwischen 14 und 35 Jahren.
CDU, Freie Wähler und AfD haben im Sozialausschuss im Rhein-Neckar-Kreis den Förderantrag für PLUS e.V. abgelehnt. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und SPD-Kreisrätin Renate Schmidt haben mit Entsetzen reagiert.
Rhein-Neckar. SPD-Landtagsabgeordneter Daniel Born und die Sprecherin für Soziales der SPD-Kreistagsfraktion Renate Schmidt haben sich entsetzt gezeigt über die Ablehnung des Förderantrags für PLUS e.V. im Sozialausschuss des Kreistags. Die Psychologische Lesben- und Schwulenberatung Rhein-Neckar (PLUS) beantragte eine Förderung durch den Rhein-Neckar-Kreis, um ihre Unterstützung künftig auch Menschen aus dem Landkreis anbieten zu können und damit eine große Nachfrage zu decken. Die Fraktionen von CDU, Freien Wählern und AfD lehnten dies ab.
Die SPD begrüßt die Überlegungen der Verwaltung, den Beamten*innen und den Beschäftigten der Gemeinde Laudenbach Dienstfahrräder in Form von Leasingverträgen zur Verfügung zu stellen, denn auch hier wird aus unserer Sicht wieder ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet.
Bei der Ausschreibung im Juni diesen Jahres durch die Stadt Weinheim zeigten zunächst drei Dienstleister durch Herunterladen der Vergabeunterlagen Interesse. Letztlich gab aber nur ein einziger Bieter die „Bikeleasing-Service GmbH & Co.KG“ aus Vellmar ein elektronisches Angebot ab.
Der Anbieter verfügt über ein Netzwerk von 5.000 Fahrradhändlern und nach Prüfung aller Unterlagen durch die Stadt Weinheim konnte festgestellt werden, dass es sich um ein wirtschaftliches Angebot handelt.
Die monatlichen Leasingraten werden in Form einer Entgeltumwandlung vom Bruttogehalt der Mitarbeiter*innen abgezogen, wodurch sowohl für die Gemeinde als auch für die Beschäftigten weniger Sozialversicherungsbeiträge anfallen. Dies betrifft in erster Linie jedoch „nur“ nur die Beschäftigten im Angestelltenverhältnis der Gemeinde, da für die Beamten*innen keine SV Beiträge anfallen. Die monatlichen Kosten eines einzelnen Fahrrads ohne Übernahme der Kosten für die Pflichtversicherung durch die Gemeinde würden sich für die Beschäftigten auf 161,60 € brutto belaufen.
Momentan besteht lt. einer unverbindlichen Abfrage durch die Gemeinde ein Interesse an rund 25 Fahrrädern.
Das Amtsblatt der Gemeinde ist für sehr viele Bürgerinnen und Bürgern in Laudenbach ein wichtiges Informationsblatt – und teilweise sogar das einzige Informationsmedium für das Ortsgeschehen. Nicht alle Menschen haben die regionale Tageszeitung oder Zugriff zu den digitalen Medien, wie Online-Zeitungen, Web-Seiten oder gar zu weiteren sozialen Medien, um sich dort über das aktuelle Geschehen zu informieren.
Viele Leute lesen auch sehr interessiert die Protokolle aus den Gemeinderatssitzungen. Diese wurden nun jüngst auch sehr verkürzt wiedergegeben. Das findet bei vielen Leserinnen und Lesern nicht unbedingte Zustimmung. Der Verweis auf die Internetseite ist da nur für einen Teil der Bevölkerung hilfreich.
Mit der Verwaltungsvorlage ist beabsichtigt, die Anzahl der kostenaufwändigen Mehrseiten im Amtsblatt zu reduzieren, indem die Zeichenzahl für nichtamtliche Berichte von bisher 3.000 auf 2.000 gekürzt werden soll. Wer schonmal einen Vereinsbericht geschrieben hat, weiß, welche Herausforderung 3.000 Zeichen inkl. Leerzeichen darstellen. Eine Kürzung um 1.000 Zeichen ist tatsächlich „sportlich“ betont Fraktionssprecherin Ulrike Schweizer. Die SPD-Fraktion schließt sich daher dem Alternativ-Vorschlag an, eine Reduzierung um 17% – das sind 2.500 Zeichen – vorzunehmen.
Für eine erfolgreiche Umsetzung des Laudenbacher Klimaschutzkonzeptes braucht die Verwaltung Unterstützung. Wie bereits im Zuge der HH-Planung diskutiert, erachtet die SPD-Fraktion eine dafür eingerichtete 50% Teilstelle für absolut angemessen.
Auf Grundlage eines Förderprogramms des Bundes haben wir uns eine 100%ige finanzielle Förderung für die nächsten 3 Jahre erhofft.
Man könnte nicht glauben, dass dieser Bundesregierung der Klimaschutz tatsächlich ein wichtiges Anliegen sein könnte. Förderanträge sind undurchsichtig und äußerst kompliziert gestaltet. Deshalb wurde die „Energy Effizienz GmbH“ damit beauftragt, den Antrag zu erstellen.
Leider wird die Personalstelle nun nicht mit 100% sondern mit nur 65% gefördert. Die verbleibenden 35% müssen somit von der Gemeinde aufgewendet werden.
Das sind für die nächsten drei Jahre grob überschlagen für die 50% Stelle etwa 11.000 Euro pro Jahr. Das muss es uns doch wert sein!
Am vergangenen Donnerstag, den 16.09.2021 fand die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Hemsbach im Sitzungssaal des Alten Rathauses unter Einhaltung corona-geeigneter Maßnahmen statt.
Neben dem Bericht des Vorstandes durch maßgeblich den 1.Vorsitzenden, German Braun, für den Zeitraum vom 13.02.2020 bis heute über die natürlich durch die Pandemie bedingt reduzierten und angepassten Aktivitäten der SPD Hemsbach, wurde der Rechenschaftsbericht 2020 vorgetragen. Außerdem wurde über die Arbeit der SPD-Fraktion im Hemsbacher Gemeinderat berichtet.
Nach einer kurzen Aussprache wurde auf Antrag von Bodo Nakoinz der Vorstand entlastet. Die anschließenden turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand ergaben folgendes Ergebnis: 1. Vorsitzender bleibt German Braun, zum Stellvertreter wurde Clemens Domeier gewählt. Die Kasse übernimmt Elke Wörmann-Wiese, Protokollantin ist Antje Löffel und für die Presse zeichnet Sabrina Pier-Banerjee verantwortlich. Zu Beisitzern wurden gewählt: Frauke Aschemann, Lorenz Aschemann, Hans-Christian Bodien, Michael Jaletzky und Joel Kirchner.
Im Berichtszeitraum hat sich die SPD Hemsbach vieler drängender kommunalpolitischer Themen gewidmet: So brachte sie sich bei der wichtigen Haushaltsplanung der Stadt mit ihren Akzenten ein, setzt sich für den Erhalt des Freibades Wiesensee ein und engagiert sich für eine Stadtentwicklung, die auch sozialen Belangen gerecht wird. Im Mittelpunkt steht hierbei die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im Rahmen der aktuell laufenden Überplanungen beim Seeweg, der ehemaligen Uhlandschule und dem früheren Beltz Gelände. Ein weiterer Schwerpunkt der politischen Arbeit war und ist die Gewährleistung eines sicheren Schulbetriebes unseres breiten Schulangebotes in der Stadt, insbesondere hinsichtlich der pandemischen Problematik. Genauso macht sich die SPD Hemsbach weiterhin stark für den unerlässlichen Ausbau der digitalen Ausstattung in unseren Bildungsstätten. Hier gibt es noch viel zu tun.
Trotz Corona konnten die die Hemsbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihre Arbeit in 15 Vorstandssitzungen im Berichtszeitraum – auch virtuell – dauerhaft und verlässlich fortsetzen. Dabei nahmen die Landtagswahl und die Bundestagswahl breiten Raum ein. Die langjährige Gesprächsreihe „Ihre Meinung-Unser Kaffee“, mit dem die SPD-Mitglieder das Gespräch mit allen interessierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt suchen, konnte trotz Corona aufrechterhalten werden, wenn auch das eine oder andere Mal als Video-Konferenz. Dieses bürgernahe Gesprächsformat werden die Hemsbacher Genossinnen und Genossen weiterhin anbieten.
Aktuell nimmt der Bundestagswahlkampf die Aufmerksamkeit des Ortsvereins erwartungsgemäß sehr in Anspruch. Dabei suchen die Sozialdemokraten auch gerne das Gespräch vor Ort. Am Donnerstag wird ein Infostand während des Bauernmarkts beim Rathaus und am Samstag von 10 bis 12 Uhr beim Sopo in der Bachgasse angeboten.
