Kreistagsfraktion
Interessant für die Kreistags-Sozialdemokratinnen und -Sozialdemokraten war es bei ihrem Besuch der Schwetzinger Comeniusschule, daß dort trotz Inklusion große Nachfrage nach weiteren Aufnahmen zu verzeichnen ist: „Wir müssen mehrere neue Klassen bilden“, berichtete Schulleiterin Frölich von 26 Aufnahmeanträgen, was noch nie da gewesen sei.
Hierfür würden auch bauliche Maßnahmen veranlasst, erfuhr Arbeitskreis-Sprecher Rolf Schieck (Eberbach) von der Landkreis-Verwaltung. Gerade die Zunahme von autistisch veranlagten Kindern bringe einen besonderen pädagogischen Bedarf, der in einer Regelschule wohl nicht ge¬leistet werden kann, vermutete Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der auch Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion ist. Während Göck den Inklusionsgedanken hinterfragte, wenn er denn seit Jahren „nicht gelebt wird“, führt Kreisrätin Renate Schmidt es auf fehlende Mittel zurück, „dass es nicht klappt mit der Inklusion“. Dennoch verwehrt sich das Schwetzinger „SBBZ“ nicht dem Thema Inklusion, sondern lebt es mit zahlreichen Außenklassen. Arbeitskreis-Sprecher Schieck dankte Schulleiterin Eleonore Frölich und ihrem Stellvertreter Christian Hippeli für ihren Einsatz bei immer noch nicht ganz abgeschlossenen Bauarbeiten.
„Wir ehren unsere Besten!“ Unter diesem Motto zeichnete die Gemeinde erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagiert haben. Über 200 Besucher kamen ins Festzelt am Freizeitbad. „Mit ihrem Engagement schenken Sie anderen Menschen Lächeln und Hoffnung“, sagte Bürgermeister Florian König zur Eröffnung vor zahlreichen Vertretern aus Lokalpolitik und Vereinen.
Wer sich mit Leidenschaft, Fleiß und Herzblut einbringe, mache Edingen-Neckarhausen zu einem besonderen Ort. Dass das Engagement „geachtet und geschätzt“ wird, zeigte sich in der Bandbreite an Auszeichnungskategorien. Neben den traditionellen Blutspender-Ehrennadeln standen die Gemeindeehrungen im Mittelpunkt.
Gewürdigt wurden persönliche Leistungen im sportlichen und kulturellen Bereich sowie langjähriges ehrenamtliches Engagement, jeweils in den Stufen Gold, Silber und Bronze.
„Nicht die Konkurrenz zwischen den Schulen, sondern die Aufgabe, möglichst vielen jungen Menschen Chancen und Perspektiven mit einer Ausbildung aufzuzeigen und zu ermöglichen, ist in Zeiten des Personalmangels das Gebot der Stunde“, faßte der SPD Fraktionsvorsitzende im Rhein-Neckar Kreis, Dr. Ralf Göck aus Brühl, bei der ersten gemeinsamen Fraktionssitzung mit dem Neckar-Odenwald-Kreis die zusätzliche informative „Schulstunde“ zu Beginn des zweistündigen Treffens in der Theodor Frey Schule in Eberbach zusammen. Dort hatten sich die beiden SPD-Kreistagsfraktionen auf Einladung der Vorsitzenden Heide Lochmann (Adelsheim) und Dr. Ralf Göck getroffen.
Hier der Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluss 2022 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind. Wie Sie wissen, gehöre ich nicht zu den Zweckpessimisten, die immer bei der Planung jammern und ungern über gute Ergebnisse reden, weil das natürlich Begehrlichkeiten bei der nächsten Planung wecken könnte.
Ich rede gerne über positive Zahlen und lobe gerne diejenigen, die das umgesetzt haben, weil das die Menschen motiviert…. motiviert, eben auch in schwierigen Zeiten Kurs zu halten. Daher lautet mein Titel in diesem Jahr „Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient“.
Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluss sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.
Die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises vor der Sommerpause fand am Dienstag, 18. Juli, ab 14:00 Uhr in der Dielheimer Kulturhalle statt.
Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sowie einer Neubesetzung innerhalb des Jugendhilfeausschusses stimmt der Kreistag über die Wahlkreiseinteilung für die Kreistagswahl 2024 und über die Verlängerung der Bestellung des Medienzentrumleiters ab.
Danach bat Landrat Stefan Dallinger darum, dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kinder in der Kindertagespflege rückwirkend ab 1. Januar 2023 zuzustimmen.
Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gremium mit der Fortschreibung des Integrationskonzepts des Rhein-Neckar-Kreises 2023 bis 2028.
Renate Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion sprach sich im Namen der Gesamtfraktion für die Fortschreibung dieses Konzeptes aus.
Hier gelangen Sie zur Stellungnahme von Renate Schmidt...
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nahmen das Angebot der Verwaltung wahr und ließen sich zu Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Radwegen, zu Biodiversitätsinitiativen und zu den vielfältigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis im Rahmen einer Tagfahrt informierten.
Los ging’s am Landratsamt Neckartal aufwärts. Sowohl Dr. Brigitta Martens-Aly, Sprecherin im Ausschuss für die SPD als auch die stellvertretende Sprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau waren sich einig, dass die Spuren des Landesprogramm, das seit 2018 auch im Rhein-Neckar-Kreis Förderung findet, sehr sichtbar sind und einen echten ökologischen Mehrwert haben. Der Fokus auf Insekten und Blühpflanzen ist dringend nötig. Mit der Strategie, Flächen auszuhagern, um die Biodiversität zu steigern und den Anteil an Blühpflanzen deutlich zu erhöhen, verfolgt man das Ziel dem Rückgang der Insekten entgegen zu wirken und hat gleichzeitig, als Nebeneffekt, weniger Aufwand mit den Flächen.
Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich gerne vor Ort bei Partnern und Institutionen, welche mit den Aufgaben der Jugendhilfe vertraut sind. Bei diesen Besuchen erhält man Informationen aus erster Hand und kann neue Anregungen mitnehmen.
Unter dieser Prämisse fand auch der Besuch des Arbeitskreises Jugendhilfe der Kreistagsfraktion, unter Federführung der Sprecherin des Arbeitskreises, Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidou, im Pilgerhaus Weinheim, statt.
Uwe Gerbich-Dehmer, Leiter des Pilgerhauses und des kreiseigenen Stifts Sunisheim, ließ es sich nicht nehmen, die Delegation der Fraktion persönlich über die Arbeit im Haus aufzuklären.
Kreisrat Peter Reichert hieß in seiner Funktion als Bürgermeister und Gastgeber der Stadt Eberbach Landrat Stefan Dallinger und die 101 Mitglieder des Kreistags willkommen. Bei seiner Begrüßungsansprache spannte er einen Bogen vom Erholungswert bis zur Wirtschaftskraft dieser "liebens- und lebenswerten Stadt".
Aufgrund ihres Wegzuges aus dem Gebiet des Rhein-Neckar-Kreises scheidet Monika Maier-Kuhn aus dem Kreistag aus. Dies nahm der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Dr. Ralf Göck, am 21. April 2023 bei einer Fraktionssitzung zum Anlass, ihr für die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit herzlich zu danken.
Im Namen der Gesamtfraktion zeigte er das große Engagement der scheidenden Kreisrätin auf und zeigte sich erfreut darüber, wie intensiv sich Monika in die Fraktions- und Kreistagsarbeit eingebracht hat.
Auch die Geehrte dankte für die sehr kollegiale und freundschaftliche Zusammenarbeit. Sie betonte, dass es gerade dann, wenn man unterschiedlicher Meinungen war, es immer fair und kollegial zugegangen sei.
