Kreistagsfraktion
Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.
Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.
Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.
Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.
Die Kreistagsfraktion versammelte sich letztmalig im Jahr 2022 anlässlich der am 13. Dezember stattfindenden Kreistagsitzung in der Sinsheimer Stadthalle.
Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Start ins hoffentlich friedliche Jahr 2023.
Vielen Dank an alle, welche uns auf unserem Weg begleitet haben und weiterhin begleiten werden.
Bilanz 2022 und Ausblick 2023:
Mit einer geordneten Finanzlage gehe der Rhein-Neckar-Kreis in das Jahr 2023, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck in seiner kurzen und prägnanten Haushaltsrede, und trotze so den Krisen, die das Jahr 2022 hervorgebracht habe. Die Ämter des Kreises arbeiteten gut mit den Gemeinden zusammen, welche sowohl die Corona- als auch die erneute Flüchtlingskrise meisterten.
Der als „Kreisumlagesenkungsheld“ bekannte Brühler Bürgermeister wies darauf hin, dass die SPD in 2021 dem Haushalt 2022 nicht zustimmen konnte, weil die Finanzgewinne damals nicht für eine Senkung der Umlage genutzt, sondern angespart worden seien. „Diesmal ist das anders“, stellte er die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht, nachdem der Landrat angekündigt hatte, Mehreinnahmen dafür zu nutzen, die eingeplante Erhöhung der Umlage zurückzunehmen.
Er zeigte sich erfreut, dass die SPD - Anträge aus 2021 auf bessere Förderung der Schulsozialarbeit und für eine flächendeckende Schuldnerberatung aufgegriffen und 2022 umgesetzt worden seien. Beim Klimaschutz könnte es noch etwas schneller gehen, meinte Göck, der auf eine „Klimaschutz-Offensive“ wartet und sich „gespannt“ auf den jetzt für 2023 zugesagten Maßnahmen- und Zeitplan auf dem Weg zur Klimaneutralität des Kreises zeigte.
Göck bekannte sich zu den Einrichtungen des GRN und lobte die Arbeit der 3.500 Mitarbeiter in dem „Gesundheits-Konzern“. Die Defizite seien nicht ihre Schuld. Die AVR Unternehmen seien „gesund“. Und auch der Eigenbetrieb Bau und Vermögen und IT sei gut aufgestellt, verfolge ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm.
Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt für das Jahr 2023, blicken wir zurück auf 2021, auf den Beteiligungsbericht für das Jahr 2021.
„Gute Politik kann man nur machen, wenn man sich über die Belange der Bürger und der öffentlichen Einrichtungen informiert, begründet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck, warum sich die SPD Kreisrätinnen und Kreisräte immer wieder bei ihren Sitzungen ein Bild vor Ort in den Kreis-Einrichtungen machen. Zuletzt versammelten sie sich in der GRN-Klinik der Stauferstadt Eberbach, um sich dort über das aktuelle politische Geschehen im Rhein-Neckar-Kreis und der Metropolregion auszutauschen und zu informieren.
Diese ist benannt nach dem Bundeskanzler und Friedensnobelpreisträger Wiily Brandt. Sie wurde im Jahr 1996 vom Bundesvorstand der SPD geschaffen und ist die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder vergibt. Durch die Verleihung dieser Medaille ehrt die Partei Persönlichkeiten, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben.
Der Neckarhäuser Thomas Zachler trat 1994 in die SPD ein. Zeitgleich wurde er in den Gemeinderat der Gemeinde Edingen-Neckarhausen gewählt, dem er 27 Jahre, bis Ende vergangenen Jahres angehörte. Während dieser Zeit hatte er auch von 2002 bis 2008 das Amt des Ortsvereinsvorsitzenden inne und war von 1999 bis 2021 für die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion und des Ortsvereins zuständig.
Von 2002 bis 2021 war er für die SPD im Gemeinderat als Fraktionschef zudem eine wichtige Säule der politischen Arbeit. Ab Sommer 2009 war er zudem Bürgermeisterstellvertreter. 22 Jahre gehörte Thomas Zachler als Ordentliches Mitglied dem Abwasserzweckverband „Unterer Neckar“ und fünf Jahre der Verbandsversammlung des Wasserversorgungsverband „Neckargruppe“ an.
Nicht unerwähnt bleiben darf, dass Thomas Zachler seit 2009 im Kreistag Rhein-Neckar vertreten ist und dort im Fraktionsvorstand und Fraktionssprecher im Ausschuss für Verwaltung und Finanzen engagiert ist.
Seit mehr als zehn Jahren gehört Thomas Zachler als Aufsichtsrat und Verwaltungsrat den AVR-Unternehmen an und ist seit 2014 stellvertretendes Mitglied in der Verbandsversammlung Metropolregion Rhein-Neckar.
Neben den vielen Aufgaben, die ein Kommunalpolitiker beherrschen sollte, liegen Ihm besonders die örtlichen Organisationen, die Kultur und Sport am Herzen. Dieses vielfältige Engagement zeigt sich auch darin, dass er über viele Jahre weitere Vorstandsämter in örtlichen Organisationen begleitet hat, wie zum Beispiel im ehemaligen MGV 1859 und beim Boule-Club.
Aber nicht allein die Ehrenämter zeichnen ihn aus, sondern vor allem sein Charakter. Stets hat er das Wohl der Gemeinde und seiner Menschen im Blick und daher immer ein offenes Ohr für deren Anliegen und Sorgen. Dadurch ist Thomas Zachler in Edingen-Neckarhausen der Inbegriff für „zuverlässiges ehrenamtliches Handeln“. Kurzum, er lebt das Ehrenamt. Nicht zuletzt deshalb erreichte er stets bei Kreis- und Gemeinderatswahlen beste Stimmenergebnisse.
Anlässlich des Kreisparteitags 2022, welcher am 15. Oktober im Martin-Luther-Haus in Neckargemünd stattfand, traf sich auch die Kreistagsfraktion vor Ort.
Nicht nur die Teilnahme an dieser Veranstaltung stand dabei auf dem Programm der Kommunalpolitiker; daruber hinaus nahme man sich auch die Zeit für eine Sitzung und besprach dabei aktuelle Themen.
Der Medienbus rollt durch den Rhein-Neckar-Kreis und bringt Antworten zu Fragen rund um die Themen Digitales, Internet und soziale Medien direkt mit.
Die Schirmherrschaft über das Projekt Medienbus hat Stefan Dallinger, Landrat des Rhein-Neckar-Kreises, übernommen.
Bei der Kreistagssitzung am 11. Oktober 2022 in der Altlußheimer Rheinfrankenhalle war der Bus vor Ort präsent und mehrere Kreistagsmitglieder der SPD Fraktion nutzten diese Gelegenheit und ließen sich von den Mitarbeitern die Zielsetzungen dieser neuen Einrichtung näher bringen.
