SPD Laudenbach


 

Große Geste der Versöhnung

Es war eine Geste, mit der niemand gerechnet hatte, eine Geste der Demut.
Willy Brandt bat um Vergebung für die grausamen Verbrechen der Nazis. Die Bilder von seinem Kniefall gingen um die Welt und legten einen Grundstein für die europäische Versöhnung. Das erfüllt Sozialdemokraten noch heute mit Stolz und Dankbarkeit.

 

 
Informationsfahrt in das Zentrum der Europäischen Union
Die SPD-Teilnehmer der Delegation in Brüssel

Delegation aus der Metropolregion Rhein-Neckar nach Brüssel und Antwerpen.
Ein touristischen Unternehmen war es beileibe nicht; es war vielmehr ein rund um die Uhr mit Informationen und Diskussionen vollgepacktes Programm, das die Teilnehmer einer Delegation aus Vertretern der Metropolregion Rhein-Neckar zur EU nach Brüssel absolvieren mussten. Selbst altgediente u. hartgesottene Regionalpolitiker waren stark gefordert, die dicht gedrängten Termine “sportlich” zu absolvieren.

 
Zwei SPD-Abgeordnete im EU-Parlament aus der Metropolregion Rhein-Neckar.
Jutta Steintuck und Peter Simon

Jutta Steinruck und Peter Simon auf SPD-Bundesliste zur Europawahl sehr gut plaziert. 
Mit Jutta Steinruck aus Rheinland-Pfalz und Peter Simon aus Baden-Württemberg wird die SPD in der Metropolregion Rhein-Neckar auch nach den Wahlen zum europäischen Parlament am 25. Mai diesen Jahres auch künftig ein starkes Standbein auf EU-Ebene haben. Sowohl Jutta Steinruck als auch Peter Simon gehören dem EU-Parlament bereits seit dem Jahre 2009 an und wurden beim Bundesparteitag vom vergangenen Sonntag in Berlin mit den Listenplätzen 8 und 17 erneut in den vorderen Rängen plaziert, was bedeutet, dass ihr erneuter Einzug in das politische Gremium der EU gesichert ist.
 
 

 
Kreismitgliederversammlung: Europa geht anders

Thomas Funk begrüßte 150 Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Mannheim, Heidelberg und Rhein-Neckar in Ilvesheim zur regionalen Europakonferenz. Es sei Tradition im Raum, dass sich die Kreisverbände gemeinsam zusammen finden, um Impulse für Europa zu setzen, so Funk. Peter Simon, Mitglied im Europäischen Parlament, erläuterte seine Arbeit im EU-Parlament in gewohnt kämpferischer Weise.

 
„Recht auf Bankkonto für alle“: Europäisches Parlament fordert EU-Kommission zum Handeln auf

Alle Bürger und Bürgerinnen Europas sollen ein Recht auf den Zugang zu einem Basiskonto haben. Derzeit besitzen noch 30 Millionen Menschen im Alter über 18 Jahren kein Bankkonto. Nachdem die EU-Kommission bereits im Juli vergangenen Jahres eine Empfehlung an die Mitgliedstaaten gerichtet hatte, greift nun das Europäische Parlament ein und hat die EU-Kommission mit großer Mehrheit am Mittwoch in Straßburg aufgefordert, bis Januar 2013 einen Richtlinienvorschlag zur Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen für alle in der Union ansässigen Verbraucher und Verbraucherinnen vorzulegen.

 
„ACTA ad acta gelegt“: Europäisches Parlament lehnt ACTA endgültig ab
Anti-ACTA-Protest in Polen

Das Europäische Parlament hat am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit von 478 zu 39 Stimmen bei 165 Enthaltungen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) abgelehnt. Damit wird ACTA in der EU nicht in Kraft treten. Die SPD-Europaabgeordneten Norbert Neuser und Jutta Steinruck begrüßten das Abstimmungsergebnis: „Die möglichen Vorteile des Abkommens können die rechtlichen Unklarheiten im ACTA-Text nicht wettmachen. Das haben uns die Debatten im Europäischen Parlament gezeigt. Wir freuen uns, dass die Mehrheit der Abgeordneten unsere Kritik und die Sorgen der Bürger ernst genommen hat und ACTA endlich am Ende ist.“

 
Nach dem EU-Gipfel: Euro nachhaltig stärken, Finanzmärkte regulieren

Beim Gipfel am Mittwoch in Brüssel haben die EU-Staaten zahlreiche Entscheidungen getroffen, um die gemeinsame Währung zu retten und den von der Krise betroffenen Ländern zu helfen: einen Schuldenschnitt, durch den Griechenland nur noch 50 Prozent seiner Schulden zurückzahlen muss; einen Rekapitalisierungsplan für Banken zur Sicherung von Anlagen der Bürgerinnen und Bürger und der Kredite für die Wirtschaft; eine Effektivierung der Mittel des Rettungsschirms und eine bessere Überwachung der Sparprogramme für Länder, die zu viele Schulden haben.

 
SPD stimmt dem Euro-Rettungsschirm zu: Deutschland profitiert von einem starken Europa

Der Deutsche Bundestag hat am 29. September die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms beschlossen. Die SPD hat dieser Erweiterung zugestimmt und dies an klare Bedingungen geknüpft.

Politisch ist Deutschland Gewinner, weil es die deutsche Einheit ohne die europäische Einigung nicht gäbe; wirtschaftlich, weil Millionen deutscher Arbeitsplätze vom Export deutscher Güter und Dienstleistungen in die Europäische Union und die Euro-Zone abhängen.

Bei allen Entscheidungen zum Euro und zur Stützung von EU-Staaten, die finanzielle Auswirkungen haben, muss der Bundestag beteiligt werden.

 
Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa

Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.

 
SPD-Regionalverbandsfraktion begrüßt geplante Umorientierung der EU-Förderpraxis
Peter Simon

In der Ankündigung von Peter Simon, Mannheimer SPD-Abgeordneter im Europäischen Parlament, EU-Fördermittel künftig nicht mehr ausschließlich den einzelnen Bundesländern, sondern diese künftig verstärkt den Europäischen Metropolregionen direkt zuzuweisen, sieht die SPD-Fraktion im Verband Region Rhein-Neckar einen ebenso notwendigen wie auch wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Wie Fraktionsgeschäftsführer Helmut Beck (Sinsheim) mitteilt, beschäftigen sich die SPD-Regionalpolitiker bereits seit einiger Zeit intensiv mit diesem Thema mit dem Ziel, die den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz von der EU zufließenden Fördermittel anteilsmäßig der länderübergreifenden europäischen Metropolregion Rhein-Neckar direkt zuzuweisen.