16.05.2019 in Landespolitik von Gerhard Kleinböck MdL

„Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen“

 

Gerhard Kleinböck kritisiert Abstimmungsverhalten der Grünen zur Direkten Demokratie

Stuttgart. Nach der heutigen Plenarsitzung vom 15. Mai steht für den Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck fest, dass es echte direkte Demokratie mit den Grünen in Baden-Württemberg nicht geben wird.

„In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten“,

äußert er sich deshalb empört über das Abstimmungsverhalten der Grünen im Landtag.

 

16.05.2019 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Chef Stoch: „Bildung muss kostenfrei sein“

 

Politiker, Wissenschaftler, Journalisten – sie alle waren schon zu Gast im erfolgreichen Dialogformat der „Lobbacher Gespräche“, die sich jetzt das Thema „gebührenfreie Kitas“ vornahmen. Dazu gingen sie dieses Mal „on tour“ ins Epfenbacher Carl-Ullmann-Haus und luden sich den früheren Kultusminister Andreas Stoch ein, den Initiator des SPD-Volksbegehrens zur Gebührenfreiheit. Gastgeber Reinhard Aldag stellte in seiner Begrüßung das Thema vor,, Kitas in Baden-Württemberg gebührenfrei zu machen – wie in 11 anderen Bundesländern auch.

 

15.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl - Wie kann ich mich politisch beteiligen?

 

Am 26. Mai 2019 sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg! Wählen gehen ist wichtig - aber wie kann man über den Wahltag hinaus politisch beteiligen? Das erklärt hier die Bloggerin Snukieful.

 

14.05.2019 in Kreistagsfraktion von Die SPD für den Kreistag Rhein-Neckar

S-Bahn Rhein-Neckar: Wann geht es endlich los am S-Bahnhof Hirschacker?

 
Symbolischer Spatenstich

Mit einem symbolischen Spatenstich auf dem Gelände des neuen S-Bahnhofs in Hirschacker / Marktplatz brachten die SPD-Kreisräte Dr. Ralf Göck, Monika Maier-Kuhn und Hans-Peter Müller sowie der Ketscher SPD-Vorsitzende Jens Rebmann ihren Unwillen über den Zeitverzug bei der Einführung der S-Bahn Rhein-Neckar in diesem Streckenabschnitt zum Ausdruck: „Davon wird ja seit mehr als zehn Jahren schon geredet“, brachte Anwohner Paplauskas auf den Punkt, was die vier Kommunalpolitiker dachten.

 

14.05.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalwahl - Was macht der Gemeinderat?

 

Am 26. Mai 2019 sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg! Aber was macht der Gemeinderat überhaupt? Das erklärt hier die Bloggerin Snukieful.

 

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