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Die Freitagspost: Als Vizepräsident bei der 57. Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz

Veröffentlicht am 29.04.2022 in Woche für Woche

Blick nahe Meersburg über den Bodensee zu den Alpen | Bild: Jörg Braukmann/Wikipedia/CCBYSA

Die Freitagspost kommt heute aus Herisau in der Schweiz. Seit gestern findet die 57. Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz statt – und dieses Jahr hat der Kanton Appenzell-Ausserrhoden den Vorsitz. Die Konferenz wurde 1994 in Bregenz auf Initiative von Baden-Württemberg und Voralberg gegründet. Mitglied sind die Landtage aus Bayern, Voralberg, Lichtenstein und Baden-Württemberg sowie die Kantonalparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich. Ziel der Konferenz ist es insbesondere die gemeinsame Identität der Bodenseeländer zu stärken und länderübergreifende Projekte demokratisch breit abzusichern. Als stellvertretender Landtagspräsident vertrete ich hier gerne mit drei Abgeordnetenkolleg*innen unser Landesparlament.

Heute geht es dann wieder nach Hause und ich freue mich schon morgen auf unseren Kreisparteitag und natürlich darauf, am Sonntag mit vielen von Euch den 1. Mai zu würdigen. In diesem Jahr sogar noch ein wenig mehr als sonst. Denn beinahe wäre dieser 1. Mai zu einem bitteren Rückschlag für uns alle geworden. Gegen die Stimmen der SPD hatte der Gemeinderat von Nagold beschlossen, den 1. Mai zum verkaufsoffenen Sonntag zu machen. Die gute Nachricht: In dieser Woche hat der Verwaltungsgerichtshof diesen unerhörten Angriff auf den Tag der Arbeit gestoppt.

Der 1. Mai ist ein Feiertag mit Verfassungsrang, an dem historisch, kulturell und politisch die Rechte von Arbeitnehmer*innen im Fokus stehen. Ausgerechnet am 1. Mai sowohl die sonntägliche Arbeitsruhe als auch die Arbeitsruhe gesetzlicher Feiertage zu unterlaufen, halte ich für ein absolut falsches Signal – gerade auch in einer Zeit, in der den Beschäftigten viel abverlangt worden ist. Schade ist, dass überhaupt die Gewerkschaften gerichtlich gegen so einen Beschluss vorgehen mussten. Am 1. Mai zu rütteln geht gar nicht.

Aber umso wichtiger: Raus zum 1. Mai! Lasst uns zum Beispiel bei den vielen SPD- und Juso-Festen in der Region, bei den Kundgebungen der Gewerkschaften oder auch den anderen Veranstaltungen zeigen, was dieser „Tag der Arbeit“ uns allen bedeutet.

Foto der Woche: Mandat heißt Dienst. Viele in unserer Partei leisten diesen Dienst in den Gemeinde- und Kreisräten. Das bedeutet Ehrenamt – und gleichzeitig in Beschlag genommen werden wie bei einem Teilzeit- und manchmal sogar Vollzeit-Job. Andere leisten diesen Dienst im Bundestag und Europaparlament. Karl-Peter Wettstein hat den Menschen als ihr Landtagsabgeordneter gedient. Und dieses Mandat begann vor genau 50 Jahren mit der Landtagswahl 1972. Die SPD Plankstadt hatte zu einem schönen Nachmittag eingeladen: Voller Erinnerungen und Anekdoten, Wissenswertem und Ausblicken. Und mit einem würdigen Abschluss am Grab unseres langjährigen Abgeordneten.

Foto der Woche: Mandat heißt Dienst. Viele in unserer Partei leisten diesen Dienst in den Gemeinde- und Kreisräten. Das bedeutet Ehrenamt – und gleichzeitig in Beschlag genommen werden wie bei einem Teilzeit- und manchmal sogar Vollzeit-Job. Andere leisten diesen Dienst im Bundestag und Europaparlament. Karl-Peter Wettstein hat den Menschen als ihr Landtagsabgeordneter gedient. Und dieses Mandat begann vor genau 50 Jahren mit der Landtagswahl 1972. Die SPD Plankstadt hatte zu einem schönen Nachmittag eingeladen: Voller Erinnerungen und Anekdoten, Wissenswertem und Ausblicken. Und mit einem würdigen Abschluss am Grab unseres langjährigen Abgeordneten.

 

Homepage Daniel Born MdL – Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg