Laudenbach. Man hatte lange im Vorstand des SPD-Ortsvereins gerungen, ob man aufgrund der dynamischen Pandemiesituation an der traditionellen Jahresabschlussfeier im Restaurant der Bergstraßenhalle festhalten solle, auf die man im vergangenen Jahr verzichten musste. Die Anlässe des 120-jährigen Bestehens, das im gesamten Jahr unter Corona litt, und die Verabschiedung des langjährigen Bundestagsabgeordneten Lothar Binding gaben schließlich den Ausschlag, an der Veranstaltung festzuhalten, wobei man im Vorfeld die Mitglieder bat, zusätzlich zum Impf- beziehungsweise Genesenennachweis noch einen aktuellen Schnelltest durchführen zu lassen.
Trotz der derzeit angespannten Situation konnten viele Parteimitglieder von der Ortsvereinsvorsitzenden Vanessa Bausch begrüßt werden. Sie freute sich ganz besonders, neben Lothar Binding auch die neue Kreisvorsitzende Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und Bürgermeister Benjamin Köpfle willkommen heißen zu können. Leider mussten sich Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny und die Wahlkreiskandidatin Elisabeth Krämer aus persönlichen Gründen kurzfristig entschuldigen.
Technischer Ausschuß - Bauantrag Mühlgäßchen
Dieses Grundstück am Rande des Landschafts-Schutzgebietes ist sehr idyllisch und schön gelegen. Es hätte eine gefällige, weniger dichte Bebauung mit möglichst wenigen Kraftfahrzeugen und mehr Platz für Kinder verdient! Die SPD-Fraktion kann die Planung in der vorliegenden Fassung nicht mittragen und wird sich enthalten.
Forstwirtschaft - Betriebsplan 2022
Umgelegt auf die Anzahl der Einwohner investieren wir im nächsten Jahr zusätzlich pro Kopf 7 Euro in den Wald. Unser Wald ist ein attraktives Freizeitgebiet. Er bietet vielen Menschen – Großen und Kleinen – Entdeckungsreichtum und Entspannung. Er ist es uns wert. Die SPD-Fraktion stimmt dem Betriebsplan 2022 und den Mehrkosten zur Instandhaltung zu.
Hemsbach/Laudenbach. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus innerhalb des Laudenbacher SPD-Ortsvereins unternahm eine Exkursion zum Jüdischen Friedhof in der Nachbarstadt und wurde dort von Albrecht Lohrbächer, Vorsitzender des Vereins ehemalige Synagoge, bei einer Führung über dessen Geschichte und Bedeutung unterrichtet. Zunächst erinnerte der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft, Herbert Bangert, in seiner Begrüßung, dass man sich vor einem Jahr im Mannheimer Jüdischen Gemeindezentrum mit dem jüdischen Glauben und Leben auseinandergesetzt habe und man sich nunmehr mit der jüdischen Begräbniskultur befassen wolle. Dies umfasse auch ein Stück Ortsgeschichte, weil über 20 ehemalige Juden aus Laudenbach hier im 18. und 19. Jahrhundert ihre letzte Ruhe gefunden hätten. Zuletzt sei Abraham Major am 25. Dezember 1900 hier begraben worden. Bangert erinnerte an die aufwendigen Sanierungsarbeiten des Friedhofs mit Baumfällungen. Die Finanzierung sei eine große Leistung des Fördervereins mit Unterstützung von 13 Verbandsgemeinden, darunter auch Laudenbach.
Laudenbach. Eine Abordnung der SPD-Fraktion nahm heute an der Waldbegehung des Land- und Forstwirtschafts-Ausschusses teil. Unser Revierförster Hr. Lambert und Vertreter des Kreisforstamtes führten die Ausschussmitglieder an markante Stellen des Laudenbacher Forstes, wobei der Zustand unseres Waldes erklärt und beraten wurde. In einer der nächsten Gemeinderatssitzungen wird dann der Waldhaushalt 2022 verabschiedet werden.
Laudenbach. Das war coronabedingt der verzögerte Auftakt und markierte sicherlich auch den Höhepunkt zum 120. Geburtstag des SPD-Ortsvereins: das Konzert mit der bekannten Liedermacherin Joana, kongenial am Flügel begleitet von Peter Grabinger, im Festsaal der Sonnbergschule und die Künstler begeisterten ihr Publikum, darunter auch eine stattliche Delegation der Parteifreunde aus der Nachbarstadt Hemsbach.
Es war erst ihr 4. Auftritt nach der Coronapause, die bekanntlich gerade die Kunstszene besonders hart traf und es war nach 2000, 2007 und 2016 auch der 4. Auftritt Joanas bei den Laudenbacher Genossen. Eigentlich hätte sie wie bei den Gastspielen zuvor ein Konzert zum internationalen Frauentag geben sollen. Nachdem dies aufgrund der Pandemie nicht möglich war, hatte man sich verständigt, den Auftritt im Herbst nachzuholen und dies war - wenn auch mit den Einschränkungen durch die Coronabestimmungen - ein Glücksgriff.
Am 29. November 2021 wurde auf der Mitgliederversammlung der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Rhein-Neckar/Heidelberg ein neuer Vorstand gewählt. Unter strenger Einhaltung der bestehende gesetzlichen Vorlagen zur Pandemieeindämmung wurde der Heidelberger Tim Pankonin einstimmig als neuer Vorsitzender gewählt. Er kündigte bei seiner Bewerbungsrede an, die Vernetzung der AfB deutlich zu fördern und verstärkt inhaltliche Akzente, insbesondere als Gegenentwurf zur trägen Bildungspolitik der derzeitigen Landesregierung, setzen zu wollen. Tim Pankonin übernimmt das Amt von Egzon Fejzaj, welcher nicht mehr angetreten ist. Er dankte Egzon Fejzaj für seine engagierte Arbeit als Vorsitzender der AfB in den letzten Jahren.
Als seine StellvertreterInnen wurden Konstantin Gavras (Eppelheim) und Jeannette Tremmel (Sinsheim) gewählt. Konstantin Gavras stellte die Verbesserung der Hochschulpolitik und insbesondere die Herausforderungen und Chancen der digitalisierten Lehre in den Mittelpunkt seiner kommenden Amtszeit. Jeannette Tremmel betonte in ihrer Bewerbungsrede die derzeitigen Probleme bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen und frühkindlichen Bildungseinrichtungen, welche dringend verbessert werden muss. „Die Zusammensetzung des neuen Vorstandes spiegeln die Vielschichtigkeit eines modernen Bildungsbegriffs in Zeiten des lebenslangen Lernens wider. Die AfB Rhein-Neckar/Heidelberg wird somit Impulse in der Bildungspolitik von der frühkindlichen Bildung bis hin zur Weiterbildung im hohen Alter setzen können,“ resümierte die SPD-Kreisvorsitzende Rhein-Neckar Andrea Schröder-Ritzrau. Den Vorstand komplettieren die BeisitzerInnen Daniel Hauck, Andrea Schröder-Ritzrau, Renate Schmidt, Rüdiger Kanzler, Sebastian Cuny, Joel Möller, Jörg Manske sowie Schriftführerin Josephine Westermann.
Lars Castellucci, MdB stellte in einer digitalen Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar Eckpunkte aus dem Koalitionsvertrag vor.
Dr. Andrea Schröder-Ritzrau begrüßte als Kreisvorsitzende die rund 45 Teilnehmer*innen, die sich digital zugeschaltet hatten, um den erst am Vortag veröffentlichten Koalitionsvertrag zu diskutieren. Die für diesen Tag geplante Präsenzveranstaltung mit den Genossen*innen musste leider Pandemie bedingt abgesagt werden.
Castellucci berichtete über die Stimmung zwischen den Koalitionspartnern und hob drei ihm besonders wichtige Punkte hervor. „Die Laune innerhalb der Koalition ist sehr gut und die Verhandlungen unterscheiden sich völlig zu denen vor 4 oder 8 Jahren. Vieles was jetzt im Koalitionsvertrag steht, haben wir bisher nur in Positionspapieren festgehalten und sehen nun, wie sich sozialdemokratische Ideen in einem fortschrittlichen Bündnis umsetzen lassen,“ zeigte sich Castellucci zufrieden.
Die erste Frage die beleuchtet wurde: Sind wir mit diesem Koalitionsvertrag auf der Höhe der Zeit? Und wie schaffen wir es, das Land in schwierigen Zeiten mit Klima-, Wirtschaftswandel und Pandemie voran zu bringen? Hier gibt der Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen“ klare Antworten: Vom vorgezogenen Kohleausstieg bis 2030, über die Anhebung des Mindestlohns auf 12€ und eine BAföG-Reform, um nur einige Beispiele zu nennen.
Umstieg erfordere Führung, so Lars Castellucci weiter, und es werde sicher eine herausfordernde Zeit für die gesamte Koalition. Aber er zeigte sich zuversichtlich, dass auch die Personalentscheidungen gelingen werden.
Für die SPD ist klar festzuhalten: „Olaf Scholz hat an seinen im Wahlkampf gemachten Aussagen festgehalten. „Versprochen – Gehalten“, so titelte Castellucci plakativ und machte an drei Beispielen deutlich, dass die SPD und damit Olaf Scholz die Versprechungen aus dem Wahlkampf ernst genommen hat und es geschafft hat, diese in den Vertrag der Ampelkoalition einzubringen: „Auf unseren Plakaten haben wir für den Mindestlohn von 12 Euro geworben, für stabile Renten ohne Erhöhung des Renteneintrittsalter und für den Neubau von Wohnungen und sozialen Wohnungsbau. All das kann man nun auch im Koalitionsvertrag wiederfinden. Daneben auch noch weitere Themen wie die Einführung des Bürgergeldes anstelle von Hartz IV und die Senkung des Wahlalters auf 16.“
Aber auch die Frage: „Was fehlt?“ beleuchtete Castellucci mit den Genossen*innen. Es ärgere ihn schon, dass die Bürgerversicherung und damit das Ende einer „Zweiklassenmedizin“ nicht durchgesetzt werden konnte, ebenso wie die gerechte Besteuerung von größeren Vermögen.
Fazit des MdBs bevor die Mitglieder in die Diskussion einstiegen: „Auf den Kanzler kommt es an! Die Verhandlungen waren gut und sehr diskret und ich empfehle nun allen Beteiligten auf den Bundesparteitagen diesem Vertrag zuzustimmen!“
In der heutigen Freitagspost freut sich Daniel über die Wiedereröffnung der Salierbrücke.
Sie ist wieder da! Sie war nie wirklich weg – aber gesperrt und damit lange aus unserem Leben verschwunden. Die Salierbrücke. Ich kann mich noch gut an den Moment erinnern, als vor über zwei Jahren eine Standard-Pressemitteilung des Regierungspräsidiums in meiner Postmappe lag. Beiläufig in einem Nebensatz stand, dass die Brücke über fast zwei Jahre gesperrt sein wird. Kein Wort über die Notarztfahrten, über Schüler*innen, über die Wirtschaft. Es war Zeit, Lärm zu machen. Über die Presse, über Initiativen, mit Anfragen. Und wir haben es geschafft: Es gab Kompromisse, die die Schließung erträglicher machten. Dass sich das Land bei der Finanzierung dieser Kompromisse gerne wegduckte, zeigte wie wichtig es war, immer wieder Lärm zu machen. Der Briefverkehr von mir mit Ministerien, dem Regierungspräsidium und Ämtern würde in DINA4-Papier ausgedruckt und zusammengetackert problemlos die ganze Brücke in Christomanier verhüllen lassen.
Für Daniel Born sind die Gespräche mit den Besuchergruppen, die ihn in Stuttgart besuchen, sehr wichtig. Denn für den Wahlkreis da zu sein müsse für alle Abgeordneten der Mittelpunkt ihrer Arbeit sein.
Hockenheim/Stuttgart. Eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger folgte der Einladung des Schwetzinger Landtagsabgeordneten Daniel Born in den baden-württembergischen Landtag. Von Hockenheim ging es bereits am Morgen mit dem Bus in Richtung Stuttgart. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren gespannt darauf, Daniel Born und seine Arbeit dort besser kennen zu lernen. Fahrten wie diese bietet der SPD-Politiker regelmäßig an und lädt dabei nicht nur zur Besichtigung von Parlaments- und Fraktionsgebäude, sondern auch zum gemeinsamen, offenen Gespräch ein.
In der heutigen Freitagspost schreibt Daniel über die grün-schwarze Regierung, die mit den Steuermehreinnahmen nicht gerechnet hat und sich nun wie in einem Wunderland fühlt.
Weil Alice dem Kaninchen mit der Uhr folgt, stolpert sie in den Kaninchenbau und fällt und fällt und fällt bis sie schließlich vollkommen überrascht im Wunderland aufwacht. Etwa so muss sich unser baden-württembergischer Finanzminister derzeit fühlen.
Denn während die grün-schwarze Regierung ihre eigenen Aufgaben nicht erledigt, munter mit Personalspekulationen beschäftigt ist und aus Versehen im Expo-Pavillon in Dubai chinesische Gastgeschenke verteilt und Bier aus Bremen ausschenkt, haben die Menschen in unserem Land auch in der größten Krise gemacht, was wir immer machen: Gearbeitet, erfunden, gehandelt und exportiert.
